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Aus dem Rat in Wedel : Die Personalie Plüschau sorgt für dicke Luft

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Es gibt Zoff um den Stadtwerke-Aufsichtsratsposten.

Wedel | Eine Neubesetzung für den Posten im Stadtwerke-Aufsichtsrat, der nach dem Tod von Frank Balack vakant ist: Ein Selbstgänger, könnte man meinen. Vorschlagsrecht hat die SPD. Sie benennt den Ex-Landtagsabgeordneten Helmut Plüschau – und blitzt ab. Mit Stimmen von CDU und Teilen der WSI sagt die Ratsmehrheit Nein. Begründung? Fehlanzeige. Auch nicht auf Nachfrage. „Das ist gegen den guten parlamentarischen Brauch“, kritisiert SPD-Parteichef Lothar Barop.

Fraktionsvorsitzende Sophia Jacobs-Emeis sekundiert: „So geht man nicht miteinander um.“ Obwohl die Benennung bereits seit rund drei Wochen bekannt gewesen sei, sei sie erst fünf Minuten vor der Ratssitzung von CDU-Fraktionschef Kissig über die drohende Ablehnung informiert worden, moniert Jacobs-Emeis. Sonst sei es üblich gewesen, sich zu informieren, wenn es Kritik an einem Kandidaten gibt. Dann hätte man sich Gedanken machen, hätte Fragen stellen können, sagt Barop. „So war es unfair.“

Man habe Plüschau aufgestellt, weil er über lange kommunalpolitische und landespolitische Erfahrung verfüge „und weil er kritisch ist, hinterfragt, nachdenkt“, so Jacobs-Emeis. Zudem habe er im Vorstand einer Brauerei gearbeitet, selbstständig ein Unternehmen geleitet, könne Bilanzen lesen, ergänzt Barop. Von der SPD sei er ob seiner Eignung einstimmig gewählt worden. Warum Christdemokraten und WSI Plüschau dagegen ablehnen, könne man sich nicht erklären.

Auch die Tageblatt-Nachfrage bei den Parteien brachte keine Erhellung. Für die WSI erklärte Vize-Fraktionschefin Ingrid Paradies lediglich: Die WSI hätte sich eine andere Besetzung gewünscht und die Benennung daher nicht mitgetragen. Kissig sagte gegenüber dem Tageblatt, es gebe mehrere Gründe, die man nicht öffentlich nennen wolle. Es gehe nicht darum, den Ruf Plüschaus zu schädigen. Man habe der SPD nahegelegt, die Benennung zurückzuziehen. Erst am Tag der Ratsversammlung habe sich abgezeichnet, dass es eine Mehrheit für die Ablehnung gebe. Daher habe man die SPD nicht vorher informiert, so Kissig. Die SPD habe allerdings sehr wohl gewusst, dass es sich um eine umstrittene Personalie handele. Da wäre es sinnvoll gewesen, vorher vorzufühlen, so Kissig.

Was den von Barop benannten guten parlamentarischen Brauch angeht, erinnert der CDU-Fraktionschef an die Wiederwahl von Stadtpräsidentin Sabine Lüchau 2008: Seinerzeit habe wiederum die SPD der Christdemokratin ihre Stimme verweigert mit der Begründung, man habe die Neutralität in ihrem Amt vermisst.

Kissig, selbst Vorsitzender des Stadtwerke-Aufsichtsrats, erklärt: Er gehe davon aus und erwarte, dass die SPD in dem Gremium vertreten sei und dass nun ein anderer Kandidat nominiert werde. Dann sei die Bestätigung unproblematisch. Jacobs-Emeis dagegen sagt: Ihre Partei halte nach wie vor daran fest, dass Plüschau der richtige Mann sei. Montag werde die Fraktion entscheiden, ob er gegebenenfalls erneut nominiert werde.

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