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Unterkünfte in der Feldstraße : Die Finanzierung ist abgesegnet

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Ja zur Zwei-Millionen-Euro-Variante.

shz.de von
erstellt am 10.Jun.2015 | 10:00 Uhr

Wedel | Der Zwei-Millionen-Euro-Bau eines Wohnhauses für bis zu 50 Personen zur Flüchtlingsunterbringung an der Feldstraße hat den Segen der Finanzexperten der Fraktionen. Mehrheitlich votierte der Fachausschuss am Montagabend für die Bereitstellung der Mittel im laufenden Haushalt. Einzig die CDU stimmte gegen den Finanzierungsvorschlag der Verwaltung und scheiterte ihrerseits mit einem Antrag auf einen Nachtragshaushalt.

Die Rechnung der Verwaltung für das nun größer dimensionierte Projekt: Die ursprünglich je 800.000 Euro für zwei Neubauten von Unterkünften in 2015 und 2016 werden gebündelt und um 400.000 Euro aufgestockt. Um bereits 2015 mit dem Bau beginnen zu können, müssen überplanmäßige Mittel in Höhe von einer halben Million Euro sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 700.000 Euro für 2016 bereit gestellt werden.

Gedeckt werden sollen diese Mittel über das Budget für den Businesspark. Weil sich der B-Plan und damit die Erschließung verzögern, hat die Stadt 2014 genehmigte Kredite für das Gewerbegebiet in Höhe von gut 1,4 Millionen Euro nicht aufgenommen. Ursprünglich sollten sie verfallen, jetzt werden sie doch in Anspruch genommen. Ohne die geplante Businesspark-Erschließung zu gefährden, wie die Verwaltung versichert.

Eine Rechnung, die der CDU nicht gefiel. Die Stadt beginne noch vor der Erschließungs-Finanzierung mögliche Überschüsse aus Grundstücksverkäufen des Businessparks zu „verfrühstücken“, mutmaßte CDU-Fraktionschef Michael Kissig. Mit seiner Forderung nach einem Nachtragshaushalt, der die neuen Entwicklungen abbildet, blieben er und seine Fraktion allerdings allein.

Ebenso mit dem Vorschlag, an der Feldstraße das Modell zu fahren, das die Stadt auch am Steinberg plant. Dort soll ein Grundstück verkauft werden zwecks Errichtung einer Unterkunft durch einen Investor. Von dem will die Stadt benötigte Räume mieten und die Kosten durch Unterbringungsbeiträge decken, die die Stadt für Flüchtlinge erhält.

50-Personen-Bau in der Heinestraße?

Für die Feldstraße sehe sie diese Möglichkeit nicht gegeben, entgegnete SPD-Fraktionschefin Sophia Jacobs-Emeis auf Kissigs Vorschlag. Das Investorenmodell dürfte nur schwerlich die Möglichkeit einer Nachnutzung als Sozialwohnraum bieten, wie es an der Feldstraße beabsichtigt sei, so die Sozialdemokratin.

Verwundert zeigte sich Jacobs-Emeis über eine Aussage von Bauamtschef Klaus Lieberknecht: Wenn das Bürgerbegehren die Feldstraße als Standort kippen sollte, dann solle die Planung des 50-Personen-Baus auf den Parkplatz Heinestraße übertragen werden. „Warum nicht auf den Steinberg?“, wunderte sich die SPD-Chefin. Dort seien die planungsrechtlichen Voraussetzungen viel weiter gediehen als in der Heinestraße. CDU-Mann Lutz Degener, Vorsitzender des Sozialausschusses, hakte ebenfalls ein: „Auch in der Heinestraße gärt es, und da war nie von einem 50-Personen-Bau die Rede. Wenn das bekannt wird, brennt dort die Hütte.“

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