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Finanzielle Entlastung : Der Bund dreht Wedels Finanzplan ins Plus

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils beschert positive Jahresergebnisse. Der Haushalt ist ab 2018 genehmigungsfrei.

shz.de von
erstellt am 08.Feb.2017 | 12:00 Uhr

Wedel | Mit knapp einer Million Euro auf der prognostizierten Haben-Seite hat Wedels aktueller Haushalt wieder Hoffnung keimen lassen, dass die Stadt sich vom 29-Millionen-Steuerschock doch noch erholen kann. Ein Blick in die mittelfristige Finanzplanung zeigt: Auch die kommenden Jahre sehen Stand heute nach schwarzen Zahlen aus. Auch weil Wedel von Berlins Umsatzsteuer-Neuordnung profitiert. Und: Bleiben der Rolandstadt Finanzbeben wie der Gewerbesteuereinbruch 2012 erspart, ist der Haushalt ab kommendem Jahr auch wieder genehmigungsfrei.

Ein sattes Minus von einer Million Euro in 2018, knapp 800.000 Euro Miese in 2019 und knapp 120.000 im Jahr 2020: So sah Wedels Finanzplanung noch im Herbst im Entwurfsstadium aus. Schaut man in das aktuelle Zahlenwerk, ist das Rot verschwunden. Wedels Kämmerer Volkmar Scholz konnte korrigieren: Für 2018 steht beim Jahresergebnis 774.200 Euro, für 2019 schon 971.500 Euro und für 2020 satte 1.642.600 Euro. Im Mittel hätte Wedel damit das selbst gesteckte Ziel eines Jahresüberschusses von einer Million Euro erreicht.

Grund für den Umschwung von Rot nach Schwarz unterm Strich ist die Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen ab 2018. Rund eine Million mehr kommt damit pro Jahr in Wedels Stadtkasse. Scholz weist indes darauf hin, dass Haushaltskonsolidierung weiter ein Thema bleiben muss. Auch mit Blick auf strukturelle Defizite, die für 2018 und 2019 verblieben. In die Haushalte sind Grundstücksverkäufe mit Erlösen von jeweils knapp 1,3 Millionen Euro eingepreist. Dies wiederum bedeutet: Diese endlichen Effekte rausgerechnet, ist das strukturelle Ergebnis erst 2020 mit knapp 400.000 Euro im Plus.

Positive Jahresergebnisse bis 2020

Zudem muss beim Thema Grundstücksverkäufe der Rechtsstreit um den B-Plan Businesspark mitgedacht werden. Ohne gültigen B-Plan keine Erlöse aus Grundstücksveräußerungen, die in die Rechnung der Verwaltung eingeflossen sind. Scholz erklärte gestern indes auf Nachfrage: Auch ohne Erlöse aus Wedels neuem Gewerbegebiet wären die tatsächlichen Jahresergebnisse bis 2020 zumindest noch positiv.

Laut dem Kämmerer ist zu erwarten, dass Wedels Haushalt bereits ab 2018 wieder genehmigungsfrei ist. Aktuell werde noch am 2015er Jahresabschluss gearbeitet, bis Ende 2017 solle zudem bereits der 2016er Abschluss vorliegen. Beide seien positiv. Derzeit liegt Wedels Haushalt für 2017 zwecks Genehmigung beim Innenminister. Wie berichtet, hatte der Wedels Kredite für 2016 von 13 auf 11,5 Millionen Euro gekürzt. Für das laufende Jahr dagegen hat die Stadt selbst kräftig gegenüber dem Ursprungsentwurf abgespeckt: Mit 10,7 Millionen Euro liegt die geplante Kreditaufnahme um 2,4 Millionen Euro niedriger als zu Beginn der Haushaltsberatungen angesetzt.

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