Auf der Suche nach Schöffen

Auch beim Amtsgericht Pinneberg kommen die Schöffen möglicherweise zum Einsatz.
Auch beim Amtsgericht Pinneberg kommen die Schöffen möglicherweise zum Einsatz.

In Gemeinden des Amt Geest und Marsch Südholstein (Gums) werden noch geeignete Bewerber benötigt

shz.de von
06. Juni 2018, 16:00 Uhr

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 gewählt. Während der konstituierenden Sitzungen der Gemeinderäte nach den Kommunalwahlen am 6. Mai stehen in den Dörfern nicht nur die Wahlen der Bürgermeister und Ausschussmitglieder auf den Tagesordnungen, sondern auch die der Schöffen. Nicht alle Gemeinden des Amts Geest und Marsch Südholstein (Gums) haben genügend Interessenten, wie gestern eine Anfrage unserer Zeitung beim Amt ergab.

Gesucht werden Frauen und Männer, die am Amtsgericht und beziehungsweise oder am Landgericht als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen, heißt es in einer Verwaltungsvorlage. Die Gemeindevertretungen und der Jugendhilfeausschuss des Kreises Pinneberg schlagen Kandidaten vor. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte die Schöffen.

Wählbar sind deutsche Staatsbürger, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Sie müssen in der vorschlagenden Gemeinde leben und am 1. Januar 2019 mindestens 25 Jahre und höchstens 69 Jahre alt sein. Aber es gibt weitere Einschränkungen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder wenn ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Bewerber sollten zudem über soziale Kompetenz verfügen. „Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet“, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen sollte, könne aus persönlicher und beruflicher Erfahrung sowie gesellschaftlichem Engagement resultieren. Schöffen in Jugendstrafsachen sollten möglichst in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.

Wie wichtig die Arbeit der Schöffen eingeschätzt wird, zeigt deren Einfluss: sie sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

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www.schoeffenwahl.de

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