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Wedel-Schulauer Tageblatt

17. Dezember 2017 | 03:32 Uhr

31 Köpfe für Wedels Zukunft

vom

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erstellt am 28.Mai.2013 | 01:14 Uhr

Wedel | Patt bei CDU und SPD mit jeweils elf Sitzen, Patt auch bei den kleinen: FDP und Linke mit jeweils zwei Sitzen, und mittendrin die Grüne mit fünf Mandaten, die allein einem der Großen zur Mehrheit verhelfen können: Möglich, dass es die Bündnis-Fraktion schon bei der konstituierenden Ratssitzung am 20. Juni tun wird, wenn es um die Frage nach der Besetzung des Stadtpräsidenten-Amts geht.

Denn der Wahlerfolg der Sozialdemokraten, die mit ihrem 7,1-Punkte-Plus auf 35,3 Prozent die CDU überholen konnte (wir berichteten), bleibt ohne Auswirkungen auf das Vorschlagsrecht für den Ersten Bürger der Rolandstadt, der zugleich die Ratsversammlung leitet. Dies bestätigte gestern Jörg Amelung, Fachbereichsleiter Innerer Service im Wedeler Rathaus.


Ohne Einigung wählen die Mandatsträger

Laut Kommentar zur Gemeindeordnung haben demnach Parteien mit Sitz gleicher Sitzzahl ein gleichberechtigtes Recht, den Stadtpräsidenten-Kandidaten zu nominieren. Kommt es nicht zur Einigung, wählt die neue Ratsversammlung aus zwei Vorschlägen, so Amelung. Ein Losverfahren ist laut dem Fachbereichsleiter nicht vorgesehen. Zur Rückversicherung, ob diese Interpretation des geltenden Rechts auch stimmt, hat Wedels Verwaltung nun die Kommunalaufsicht konsultiert. Eine abschließende Antwort erwartet Amelung bis Ende der Woche.

Auch eine andere Frage bleibt angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse spannend: die der Ausschusssitze. Die Hauptsatzung sieht neun Mitglieder vor. Um die Mehrheitsverhältnisse des 33-Sitze-Rats der vergangenen Wahlperiode abzubilden, gab es elf Parteienvertreter in den Fachgremien. Das wird sich ändern. Laut Amelung entspräche die neue Sitzverteilung einem zwölfköpfigen Ausschuss mit der Verteilung SPD und CDU je vier, Grüne zwei Sitze sowie FDP und Linke je ein Sitz. Problem: Dann gibt es eine gerade Gesamtzahl der Stimmberechtigten, also potenziell häufig Patt-Situationen.

Um das zu vermeiden, müsste erhöht werden: auf je fünf Sitze für SPD und CDU, drei Sitze für die Grünen und je einen Sitz für Liberale und Linke - macht 15 stimmberechtigte Mitglieder. Auch dies ist ein Knackpunkt, auf den sich die Parteien einigen müssen. Zudem ist es einer, der eine Herausforderung darstellt. Denn mit fünf regelmäßig tagenden Fachgremien plus Rat ist ein solcher Zuschnitt sehr personalintensiv - und die Zahl der Aktivposten bei den Fraktionen ist endlich, je kleiner, desto schneller.

Am kommenden Donnerstag, 30. Mai, tagt nun zunächst der Wahlprüfungsausschuss, um das amtliche Wahlergebnis festzustellen. Amelung rechnet dabei nicht mit entscheidenden Änderungen.

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