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Entsorgung im Kreis : ZDF-Bericht sorgt für Wirbel – Abfallentgelte bleiben stabil

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Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Die Abfallentgelte im Kreis Pinneberg bleiben bis 2014 stabil, auch wenn anderslautende Berichte in den vergangenen Tagen vermehrt zu Anfragen und Besorgnis geführt hatten.

shz.de von
erstellt am 06.Mär.2012 | 21:05 Uhr

Großen Wirbel hat ein Bericht des ZDF in der vergangenen Woche bundesweit verursacht. Das Magazin „Frontal 21“ hatte unter dem Titel „Millionenprofite mit Abfallgebühren“ über die Jahresabschlüsse von neun Müllverbrennungsanlagen berichtet, laut denen Betreiber wie E.on, Vattenfall oder Remondis hohe Gewinne erzielten. So wurden unter anderem drei von Hamburg belieferte Müllverbrennungsanlagen angeprangert, die jeweils über 40 Prozent des Umsatzes als Gewinn einfahren würden.

Der Kreis Pinneberg hat einen Entsorgungsvertrag mit der Gemeinnützigen Abfallbeseitigungs-Gesellschaft des Kreises Pinneberg (GAB) abgeschlossen und zahlt für die von der GAB zu erbringenden Leistungen einen Festpreis von jährlich rund 17 Millionen Euro. Allerdings gehen die Leistungen der GAB weit über das Verbrennen von Restabfällen hinaus. Die Umsatzrendite der GAB liege bei 13 Prozent, rund 2,5 Mio Euro seien an den Kreis Pinneberg ausgeschüttet worden, vermeldet die CDU-Fraktion im Kreistag. Diese seien dem Kreishaushalt zugutegekommen und hätten ihn nachhaltig entlastet, so die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Heike Beukelmann auf Nachfrage. Aufgrund der vertraglichen Regelung mit dem vereinbarten Festpreis trage der Kreis Pinneberg auf der Kostenseite keinerlei Risiken, weder bei eventuellen Kostensteigerungen für Reparaturen an der Verbrennungsanlage, erhöhten Energiekosten oder Müllmengenschwankungen. Dadurch genieße er Planungssicherheit bei der Kalkulation der Abfallentgelte. Sie lägen landesweit im Durchschnitt aller Kreise. Die letzte Erhöhung erfolgte zum 1.1.2006. Seitdem seien sie konstant geblieben. Dies sei auch ein Verdienst der CDU-Fraktion, die sich bereits 2008 dafür eingesetzt habe, die Entgelte anstatt nur bis 2011 sogar bis 2014 konstant zu halten, betonte Heike Beukelmann.

So begrüße die CDU-Kreistagsfraktion auch den Beschluss des Kreistages Ende des vergangenen Jahres, die Abfallentgelte bis 2014 stabil zu halten. „Es wurde gut gewirtschaftet“, lobt Beukelmann die GAB. Tatsächlich mussten keine Mittel aus der Rücklage zum Haushaltsausgleich in Anspruch genommen werden. Der Rücklage seien sogar noch Mittel zugeführt worden. „In vielen Bereichen sind die Alltags-Belastungen der Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren gestiegen. Glücklicherweise trifft dies nicht auf die Abfallentgelte zu“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende.

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