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Jahresversammlung der SPD : Wie gewinnt man Nichtwähler zurück?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Wie überzeugt man Nichtwähler, am Wahltag nicht zu Hause zu bleiben, sondern ins Wahllokal zu gehen? Diese Frage beschäftigte die Sozialdemokraten am Mittwochabend in der Gastwirtschaft „Zur Erholung“. Man müsse, trug Heike Baumann, die Ortsvereinsvorsitzende, vor, Nichtwähler gezielt ansprechen und ihnen verdeutlichen, dass auch sie zur Zusammensetzung der Parlamente beitrügen.

Norbert Vahl geißelte den Umstand, dass viele Schulen weder die Kommunalpolitik noch die Betriebsratsarbeit in den Unterricht einflechten würden. Bei vielen Schülern seien schlicht die Fakten nicht bekannt. Also auch nicht, dass man vor Ort durchaus etwas bewegen könne. Vahl, der Kreisvorsitzender des Arbeitskreises für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und freigestellter Betriebsrat ist, bot an, als Referent an Schulen heranzutreten, um die gelebte Demokratie zu unterrichten. Demokratie lebe vom Mitmachen.

Das unterstrichen auch andere, zum Beispiel Ingo Struve, der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Auch er bezweifelte, dass kommunalpolitsche Prozesse Bestandteile der Lehrpläne sind. Einfachere Wahlabläufe, längere Wahlzeiten am Wahltag und sogar eine Wahlpflicht waren ebenfalls Bestandteile der Diskussion.

Die Ausgangshypothese von Heike Baumann entkräfte schließlich Ratsherr Dieter Schipler. Der Sozialdemokrat widersprach der Auffassung, dass eine hohe Wahlbeteiligung extreme Kräfte von den Parlamenten fern halte. Das habe zuletzt das Abschneiden der AfD gezeigt. Die Partei habe viele Nichtwähler rekrutieren können. Der Anstieg der Wahlbeteiligung habe also der AfD geholfen.

Im weiteren Verlauf ihres Rechenschaftsberichtes ließ Heike Baumann viele Veranstaltungen Revue passieren, die sich auch einer guten Resonanz von Bürgerseite erfreut hatten. Einen Ausblick auf anstehende Termine des 96 Mitglieder umfassenden Ortsvereins gab sie auch. So wird der Frühling am 19. März in der Fußgängerzone mit einer Blumenaktion begrüßt. Dabei werden von 10 Uhr an Frühjahrsblüher verschenkt.

Im Fortgang der Veranstaltung berichtete Ingo Struve von wichtigen Themen des Rates. Die „Grabstein-Affäre“ wertete Struve als „ein Versehen“ der Verwaltung. Eine Absicht sei es sicher nicht gewesen. Uetersen und der SPD sei das Schwimmbad wichtig. So sei es im vergangenen Jahr renoviert worden und werde wohl auch in diesem Jahr renovierungsbedingt für einige Zeit geschlossen. Die Einwohnerversammlung zum Thema Flüchtlinge in Uetersen wertete Struve als herausragend. Eine so gute Stimmung habe er bei kaum einem anderen Thema erlebt.

Zum ersten Mal seit langer Zeit schreibe man in Uetersen schwarze Zahlen. Ausschlaggebend dafür seien wohl die gute Konjunktur allerdings mit Sicherheit auch die sparsame Haushaltsführung.

Nachdem entsprechende Fakten auf dem Tisch lagen, habe sich die SPD überzeugen lassen, dass eine Dreizügigkeit an der Friedrich-Ebert-Schule unumgänglich sei und einem Anbau zugestimmt.

Weiter erinnerte Struve an die Dezember-Sitzung der Ratsversammlung. Erst auf Betreiben der Sozialdemokraten sei die Aberkennung Hitlers als Ehrenbürger erfolgt. Die anderen Fraktionen hätten zunächst nicht damit umgehen können, dass es einen SPD-Antrag zu diesem Thema gegeben habe. Diesbezüglich hätte Überzeugungsarbeit geleistet werden müssen. Schließlich sei die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft einstimmig erfolgt.

Weitere Themen betrafen das Bleekerstift (die SPD unterstützt den Wunsch des Landrates, hier eine Sammelunterkunft für Flüchtlinge einzurichten), die vielen sozialen Bauvorhaben innerhalb des Stadtgebietes und das Stadtarchiv, das nun hoffentlich bald eingerichtet werde, so Struve.

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erstellt am 17.Mär.2016 | 19:25 Uhr

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