Fortbildung : Was ist überhaupt Kommunalrecht?

3583221_800x305_508042619ead1.jpg

„Es wäre vermessen, an einem Abend das komplette Kommunalrecht unterrichten und verstehen zu wollen. Mein Ziel ist es, Ihnen eine Grundlage zu liefern, dass Sie sich gegen scheinbare Autoritäten behaupten können.“ Mit diesen Worten begann der Uetersener Rechtsanwalt Gerd Ulrich Mathias seinen Vortrag im „Restaurant Roses“. Dort hatten sich die Uetersener „Piraten“ am Mittwoch versammelt. Sie hatten den Rechtsanwalt eingeladen. Schließlich möchte die Partei bis Mai des kommenden Jahres nicht nur Fuß gefasst haben in der Rosenstadt, sondern dann auch rein in die Ratsversammlung. Und das ist so einfach geworden wie nie zuvor, schließlich gibt es lokal keine Fünf-Prozent-Hürde mehr.

shz.de von
18. Oktober 2012, 19:52 Uhr

Die Anwesenden lernten die Begriffe natürliche und juristische Person und hier die Körperschaft des öffentlichen Rechts kennen. Bürgermeister(in) und Ratsmitglieder gehörten zur Exekutive, also zur Verwaltung. Gesetzgeberische Gewalt gebe es nicht, also könne auch kein Ortsgesetz, wie kürzlich beabsichtigt, verabschiedet werden, erläuterte Mathias, der in seinen Vortrag immer wieder aktuelle Themen einstreute.

Erörtert wurden die Aufgabenbereiche der Ratsmitglieder aber auch die Haftungsfrage dieser – im zivil und im strafrechtlichen Sinne. Auch der Kompetenzbereich der Bürgermeisterin in der Rosenstadt wurde erörtert.

Der Abend reichte tatsächlich nicht aus, um alle Punkte, die in der Gemeindeordnung geregelt werden, zu erläutern. Daher wird der kommunalpolitische Unterricht am 31. Oktober fortgesetzt. Wiederum im Restaurant Roses an der Alsenstraße und erneut um 19 Uhr. Neben Angehörigen der Piratenpartei sind interessierte Gäste herzlich willkommen.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert