zur Navigation springen

Hauptausschuss : Vorbereitung auf Fusions-Entscheid

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Kommunen Tornesch und Uetersen sind aufgerufen, am Sonntag, dem 22. September, dem Tag der Bundestagswahl, auch eine Entscheidung darüber zu treffen, ob beide Kommunen fusionieren sollen oder nicht.

Im April wurde von dem dazu beauftragten Unternehmen Rambøll ein Gutachten vorgelegt und gab es in beiden Orten dazu Informationsveranstaltungen. Auch ein Online-Frage-Antwort-Forum war eingerichtet worden. Die Fragen und jeweiligen Antworten sind unter www.staedtefusion.de noch bis Ende September online einsehbar. Zum weiteren Fahrplan auf die Vorbereitung des Bürgerentscheids zur Fusion hatte die gemeinsame Arbeitsgruppe mit Politikern aus Tornesch und Uetersen eine gemeinsame Informationsveranstaltung für Bürger beider Kommunen unter Leitung eines neutralen Moderators geplant.

Nach der Kommunalwahl hatte sich die Tornescher Ratsversammlung unter Mehrheit der Sozialdemokraten gegen eine Fusion ausgesprochen. In der gemeinsamen Arbeitsgruppe, der nun die Tornescher Sozialdemokraten Bürgervorsteher Peter Daniel und die Hauptausschussvorsitzende Verena Fischer-Neumann angehören, machte die Tornescher Seite deutlich, dass keine gemeinsame Informationsveranstaltung mehr angestrebt wird. Uetersen lädt nun am Dienstag, dem 3. September, um 19 Uhr in die Mensa, Bleekerstraße 3, ein. Moderiert wird die Veranstaltung, zu der natürlich auch Tornescher Interessierte eingeladen sind, von RSH-Moderator Carsten Kock.

In ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl beschäftigten sich die Mitglieder des Tornescher Hauptausschusses (SPD: Verena Fischer-Neumann, Manfred Fäcke, Ingo Früchtenicht, Horst Lichte, Manfred Mörker; CDU: Christopher Radon, Andreas Quast, Henry Stümer (Vertreter für Christoph Zinger); FDP: Gunnar Werner) mit dem weiteren Vorgehen zur Bürgerinformation. „Unsere Meinung zu dem Thema ist bekannt. Wie die Firma Rambøll ja bereits im April sagte, sind nun die Politiker dran. Wir als SPD werden die Bürger zu einer Veranstaltung einladen. Was die anderen Parteien machen, ist ihre Sache“, so Horst Lichte. Eine gemeinsame Info-Veranstaltung abzulehnen, nur weil man gegen die Fusion sei, wertete der CDU-Fraktionsvorsitzende Christopher Radon als „zu kurz gedacht“. Viele Bürger hätten noch Fragen, die dort beantwortet werden könnten. Radon rief die SPD auf „über ihren Schatten zu springen.“

Darum gehe es nicht, machte Manfred Mörker deutlich. Die Parteien hätten nun die Aufgabe, die Bürger zu informieren und ihre Standpunkte zu erläutern. Der Standpunkt der SPD sei bekannt, auch von der FDP wisse der Bürger, wie sie zur Fusion stehe, aber die „CDU schweigt sich aus“, so Mörker.

FDP-Mann Gunnar Werner bedauerte, dass die Tornescher und Uetersener Politik es nicht geschafft hat, zu einer gemeinsamen Veranstaltung einzuladen. „Wir als FDP werden es nicht leisten können, eine große Veranstaltung zu machen“, sagte er.

Christopher Radon betonte, dass die Tornescher CDU selbst noch im „Findungsprozess“ zu einer Meinung zur Fusion sei und daher eine weitere Informationsveranstaltung mit den Gutachtern, Vertretern der Wirtschaft, der Politik und Bürgern für sinnvoll erachte.

Erklärung der SPD: „Keine Fusionsshow“

Die Tornescher SPD hält eine „Show“ mit Radiomoderator und Shuttlebus-Einsatz im Vorfeld des Bürgerentscheids zur Fusion von Tornesch und Uetersen für unangebracht, betont Fraktionsvorsitzende Verena Fischer-Neumann in einer Presseerklärung.

„Eine solche Veranstaltung wird insbesondere von jenen befürwortet, die eine Zusammenlegung von Tornesch und Uetersen wünschen und ist der Versuch, Fusionsbegeisterung zu erzeugen. Da diese Städtefusion aus unserer Sicht aber vor allem Nachteile für die Tornescherinnen und Tornescher zur Folge hätte, erscheint uns eine Werbeveranstaltung dieser Art für ungeeignet. Eine solche Veranstaltung ist umso zweifelhafter, da die Firma Rambøll diese Veranstaltung betreut“, so die Sozialdemokratin. Das Unternehmen Rambøll hat das Gutachten zur Fusion verfasst und eine Empfehlung zur Fusion ausgesprochen. Aus Sicht der Tornescher SPD wurden mit der Empfehlung die Interessen der Tornescher Bürgerinnen und Bürger unberücksichtigt gelassen.

Die „Überzeugungsarbeit“ der Uetersener Ratsversammlung an Tornescherinnen und Torneschern sei komplett überflüssig, so die SPD-Fraktionsvorsitzende. „Nach unserer Auffassung ist es Aufgabe der Tornescher Parteien, sich kritisch mit dem Gutachten auseinanderzusetzen. Die SPD hat dies getan. Das Ergebnis ist ein klares Nein und wir haben unsere ablehnende Haltung zur Fusion begründet.“

In einer eigenen, und wie Verena Fischer-Neumann betont, sachorientierten Veranstaltung am 17. September werden die Sozialdemokraten ihre Position erneut den Tornescherinnen und Torneschern erläutern.

zur Startseite

von
erstellt am 22.Aug.2013 | 17:59 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert