zur Navigation springen
Uetersener Nachrichten

19. August 2017 | 15:22 Uhr

Regionalkonferenz : Viele Kommunen wehren sich

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

„Wir schaffen das, weil wir das wollen“. Mit diesen geradezu beschwörenden Worten umfasste Eka von Kalben, Fraktionsvorsitzende der Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag und deren flüchtlingspolitische Sprecherin, die Ziele der Partei bei der Regionalkonferenz Flüchtlinge im Pinneberger Geschwister-Scholl-Haus zusammen. Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen hatte Fachleute und Ehrenamtliche rund um das brandaktuelle Flüchtlingsthema geladen, um Informationen, Probleme und Perspektiven in der Landes- und Regionalpolitik auf diesem Gebiet auszutauschen.

Mit auf dem Podium dabei: Landrat Oliver Stolz, außerdem unter anderen Norbert Schmitz aus Kiel, der für Caritas und Diakonieverein sprach, und die Integrationsbeauftragte der Stadt Barmstedt, Andja Zdravac. Landtagsabgeordnete Ines Strehlau (Grüne) moderierte.

Ziele der Landesregierung seien, so Eka von Kalben, das Asylrecht zu schützen – auch für Afghanen, einen respektvollen Umgang miteinander zu erreichen, den Familiennachzug zu ermöglichen und die Verfahren schneller ablaufen zu lassen. Wichtig sei dabei allerdings auch, nicht den Gesamtzusammenhang aus den Augen zu verlieren und die Situation in den Herkunftsländern zu verbessern.

Es sei nach wie vor nicht einfach, die Flüchtlinge an die Kommunen zu verteilen. Die meisten wehren sich mit Vehemenz gegen die Aufnahme, aber es gebe auch Ausnahmen, so beispielsweise die Bürgermeister von Eggebek und Kellinghusen.

Schleswig-Holstein nehme zur Zeit 805 Millionen Euro in die Hand, um die Flüchtlingsproblematik zu lösen, das Land hat allein 1000 neue Stellen dafür bei Lehrern, der Polizei und in der Verwaltung geschaffen.

Landrat Oliver Stolz legte ebenfalls Planungsperspektiven vor. Der Kreis gerate allmählich unter Druck, bisher sei es gelungen, die Flüchtlinge dezentral unterzubringen, aber jetzt sei der Mietwohnungsraum ausgeschöpft, zumal gerade in den Städten Miethaie unterwegs gewesen seien, die versucht haben, Kapital aus der Situation zu schlagen. Jetzt sei der Kreis Pinneberg in der gleichen Situation wie Hamburg vor einem Jahr, der Kreis müsse damit rechnen auch mal kurzfristig eine Turnhalle als Gemeinschaftsunterkunft zu nutzen. Hierbei betonte der Landrat die besondere Schutzbedürftigkeit von Frauen und Kindern, die möglichst nicht in einer Gemeinschaftsunterkunft übernachten sollten.

„Wir brauchen an die 5000 Dauerwohnungen, allerdings auch für sozial schwache Deutsche“, so der Landrat. Dafür gelte es allerdings Bauland und -träger zu finden.

Ein weiteres großes Problem machte Sabine Kählert von der Verwaltung der Stadt Tornesch deutlich: Es fehle an Kindertagesstättenplätzen. Den Städten sei es gerade gelungen, die Kitas um die Krippenplätze und die Plätze, die rechtmäßig jeder Familie zustehen, zu erweitern. Jetzt zu entscheiden, wer den Platz bekomme, das Flüchtlingskind, das unbedingt Deutsch lernen müsse oder das Kind berufstätiger Eltern, die ein gesetzliches Recht auf den Platz haben, sei nahezu unmöglich.

zur Startseite

von
erstellt am 13.Dez.2015 | 19:04 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert