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Haushaltsberatung : Viel Zufriedenheit und wenig Kritik

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Große Zufriedenheit bei der CDU-Mehrheitsfraktion, minimale Kritik aus den Reihen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Der während der jüngsten Gemeindevertretersitzung einstimmig verabschiedete Haushalt 2012 ist das Spiegelbild eines prosperierenden Dorfes.

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erstellt am 15.Dez.2011 | 21:06 Uhr

„Viel Lob“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Plettenberg, habe der Haushalt von der neutralen Amtsverwaltung erhalten. „Die aktuelle Haushaltslage ist insbesondere auf die seit Jahren praktizierte solide Ausgaben-Politik der Gemeinde zurückzuführen“, zitiert der Christdemokrat, was Kämmerer Jens Neumann den Politikern in die Vorbemerkungen zum Etat 2012 geschrieben hat. Etwaige unvorhersehbare Einnahmeausfälle oder Mehrausgaben seien kompensierbar, ohne die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde wesentlich einzuschränken.

Weiterhin listete Plettenberg freiwillige Leistungen auf, die Moorrege gewähren kann, wie das Baby-Begrüßungsgeld, die herbstliche Shredderaktion, die kostenlose Nutzung von Sportstätten, sowie Seniorenweihnachtsfeier und -ausfahrt. „Vor allem der bundesweite Aufschwung und einige, von der Großen Koalition in Berlin beschlossene Maßnahmen“ machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Mahnke dafür verantwortlich, dass „in Moorrege die Steuereinnahmen sprudeln“. Die Bevölkerungsstruktur trage maßgeblich dazu bei, dass „Risikofaktoren“ kaum spürbar würden sagte der Sozialdemokrat.

„Kleine Haken“ machte Helmuth Kruse, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Haushalt aus. Das Defizit von 3200 Euro aus dem Konzert der KlassikPhilharmonie könnte durch höhere Ticketpreise gedeckt werden und die bereits im Haushalt 2011 veranschlagten 5000 Euro für Spielplatzerweiterung Achter de Schün stünden noch aus. Bürgermeister Karl-Heinz Weinberg (CDU) gab sich zurückhaltend im Vergleich zu seinen Haushaltsreden der vergangenen Jahre. „Wir hinterlassen der nachfolgenden Generationen keine Lasten“, verteilte er Seitenhiebe in Richtung Landes- und Bundespolitik. Mit Blick auf die „beunruhigenden Diskussionen“ über Euro-Krise, Rettungsschirme und Staatsverschuldung gab Weinberg zu bedenken, dass die „hohen Steuereinnahmen von der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung abhängig“ seien.

„Fünf-Millionen-Euro-Grenze geknackt“:5,481 Millionen Euro möchte die Gemeinde laut Etat des kommenden Jahres ausgeben. 2011 waren es 5,279 Millionen Euro. Im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Ausgaben zusammenfasst, sei die „Fünf-Millionen-Euro-Grenze geknackt worden“, erläuterte Uwe Mahnke in seiner Funktion als Finanzausschussvorsitzender. Genau sind es 5,038 Millionen Euro. Investiert werden 442900 Euro. Wichtigste Punkte sind die Sanierung in der ehemaligen Moorreger Schule (140000 Euro), der Bau einer Garage für die Feuerwehr (45000 Euro), die Sanierung der Küche der Grundschule (25000 Euro) und die Entwässerung des dortigen Schulhofs (26000 Euro).

Die größten Einnahmepositionen sind die Einkommenssteuer mit 1,715 Millionen Euro (Vorjahr: 1,671 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer mit 1,15 Millionen Euro (2011: 1,1 Millionen Euro).

Größte Ausgabe ist die Kreisumlage mit 1,349 Millionen Euro (plus 125500 Euro).

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