Politik : Uetersen trennt sich von seinen Nachbarn

Jetzt rappelt es in der Kiste! Die Stadt trennt sich von ihren Nachbarn. Eine Vereinsmitgliedschaft nach der anderen wird gekündigt. Zuletzt unter anderem die der „AktivRegion“. Uetersen hat kein Geld mehr, muss sparen. Die „muntere“ Austrittswelle ging am Dienstag während der Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses weiter.

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12. September 2012, 18:13 Uhr

Erneut war es die SPD-Fraktion, von der das Streichkonzert ausging. Diesmal waren Vereine wie „Tourismus in der Marsch“ und die „Arge Unterelbe“ betroffen. Doch auch die Mitgliedschaften bei UetersenStadtmarketing (USM) und Interessengemeinschaft Handel und Gewerbe (IHG) sollten gekündigt werden, so der Wunsch der Sozialdemokraten. Einstimmig (SPD, CDU und BfB, die FDP blieb der Sitzung fern) wurde beschlossen, die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Unterelbe zum nächst möglichen Termin zu kündigen. Gegen die Stimmen der BfB-Fraktion trennte man sich auch von „Tourismus in der Marsch“. Die Abstimmung über eine weitere Mitgliedschaft bei USM und IHG verlief ebenso. Nur die BfB wollte „bei der Fahne“ bleiben.

Bei der IHG handele es sich um einen Kaufleutezusammenschluss wurde von SPD-Seite argumentiert, das besage schon der Name. Eine Stadt müsse dort nicht zwingend Mitglied sein. Es reiche, wenn Uetersen Partner der IHG sei. Das, so Jan Baumann, wolle die Stadt natürlich bleiben. Bei USM wurde es ähnlich gesehen. Unabhängig einer Mitgliedschaft ist der Bürgermeister/die Bürgermeisterin dort ohnehin satzungsgemäß geborenes Mitglied. USM-Chef Lebrecht von Ziehlberg, der an der Sitzung teilnahm, sagte, dass die Kündigung bei USM und IHG ein Schlag in das Gesicht derer sei, die in beiden Vereinen ehrenamtlich für die Stadt tätig sein würden. Denn beide Vereine würden sich für Uetersen einbringen, auch für die Stadtentwicklung. Meike Koschinski, Wirtschaftsförderin, warnte davor, sich von der IHG zu trennen. Sie selber habe seit drei Jahren sehr gut mit den Kaufleuten zusammengearbeitet. Sie bat die Politiker, die Kündigung noch einmal zu überdenken. Das können diese auch. Denn abschließend entscheidet über alle Sparvorschläge die Ratsversammlung. Kommentar

Nicht ablenken vom eigenen Versagen

Ein Sparzwang stellt sich immer dann als Ergebnis ein, wenn man jahrelang über die Verhältnisse gelebt, es aber nicht erkannt hat. Wer jahrelang mehr ausgibt, als er einnimmt muss damit rechnen, dass die Kassenlage irgendwann so mau ist, dass man reagieren muss, dass man an den Fakten nicht mehr vorbeikommt. Es ist zwar richtig, dass Bund und Land den Städten und Gemeinden seit Jahrzehnten Aufgaben aufbürden, ohne das Geld dafür mitzuüberweisen. Doch wurde das erstens klaglos hingenommen und zweitens darf das von eigenem Verschulden nicht ablenken.

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