zur Navigation springen

Haushaltslage der Rosenstadt : Uetersen: Finanzen im Fokus

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Die Finanzen im öffentlichen Bereich sind seit Jahrzehnten ein Thema. Bundesweit werden Schuldenberge beklagt, denen man nun zu Leibe rücken möchte. Mit „Schuldenbremsen“ und „Konsolidierungsverträgen“. Solchen schmerzhaften Vertragsinhalten hat sich auch die Stadt Uetersen unterworfen, weil sie in finanzielle Schieflage geraten ist. Und das nicht ausschließlich durch eigenes Verschulden. Vielmehr wurden der Stadt durch Landes- und Bundesgesetzgebung immer mehr Aufgaben übertragen. Die Kosten dafür musste die Stadt tragen.

Daher gab es insbesondere aus Sicht der zentralen Orte innerhalb einer Region gute Gründe, die Finanzströme neu zu ordnen.

Dem ist die Landesregierung mit der Reform des kommunalen Finanzausgleiches jetzt nachgekommen. Uetersen erhält einen tüchtigen Schluck aus dieser Pulle, weil die Stadt Aufgaben für die Region übernimmt, die in der Regel defizitär sind, weil sie sozialen Charakter haben und/oder zur Daseinsvorsorge gezählt werden. Beispiele sind die Jürgen-Frenzel-Schwimmhalle, die Stadtbücherei und die erschlossene Fußgängerzone. 684000 Euro mehr wird Uetersen 2015 erhalten. Kämmerin Bettina Horn und Bürgermeisterin Andrea Hansen sind optimistisch, dass diese Anerkennung seitens des Landes zum nachhaltigen Schuldenabbau beiträgt. Zudem erwartet die Stadt bei defizitärer Haushaltslage weitere Millionen aus dem Konsolidierungsfonds. Auch die Gewerbesteuern sprudeln derzeit. Die jüngste bekannte Zahl umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2013 bis zum 30. Juni 2014 und beläuft sich auf etwa sieben Millionen Euro.

Dass die gute Wirtschaftslage nicht ewig anhalten wird, weiß man im Rathaus. Insofern wurde auch der aktuelle Haushaltsentwurf mit spitzem Bleistift verfasst. Nicht alles, was möglich ist, ist demnach auch machbar. Zieht man Bilanz für das geplante Haushaltsjahr 2015, dann ergibt sich noch ein Plus von 650000 Euro. Doch die politische Seite wird vermutlich weitere notwendige Investitionen benennen (unter anderem auf dem Schul- und Bildungssektor), die dieses Plus abschmelzen lassen.

Die angemeldeten Bedürfnisse der Schulen belaufen sich auf mehr als zwei Millionen Euro. Sicherlich sind alle Forderungen berechtigt, doch nicht zu bezahlen. Die Lokalpolitiker, die jetzt auswählen dürfen, sind somit nicht zu beneiden. Sie werden sich auch um Effizienz bemühen müssen nach dem Motto: alte Zöpfe gilt es abzuschneiden. Nach wie vor artikulieren die Schulen einen Raumbedarf. Berechtigt oder nicht: Wenn es finanziell kneift, müssen intelligente Lösungen her. Vorstellbar ist zum Beispiel, die derzeit dreizügige Grundschulstruktur aufzubrechen, und der Birkenalleeschule bereits zum Schuljahr 2015/16 mehr Schüler zuzuführen. Räumliche Enge wird nämlich insbesondere von der Leitung der Friedrich-Ebert-Schule artikuliert, deren Beseitigung einen hohen finanziellen Betrag vor Ort erfordern würde.

Zurück zur Finanzplanung der Stadt: Mittelfristig sieht es gar nicht so schlecht aus. Schon 2017 kann mit einem Überschuss von 1,5 Millionen Euro gerechnet werden. Diese Zahl nennt die Kämmerin.

Man werde sich den Herausforderungen der Zukunft weiterhin stellen, dabei aber nicht das Augenmaß verlieren, so die Bürgermeisterin zusammenfassend. Ein Weihnachtswunsch von Andrea Hansen betrifft den Schulzweckverband Tornesch-Uetersen. Nach wie vor ist sie überzeugt davon, dass dieser ausgeweitet werden sollte, hin zu einem Bildungszweckverband. Derzeit wird ausschließlich die Klaus-Groth-Schule gemeinsam verwaltet.

Und so geht es politisch weiter in Uetersen. Am 19. November tagt der Bildungsausschuss, tags darauf der Finanzausschuss. In der kommenden Woche (27. November) kommen die Bau-, Umwelt- und Verkehrspolitiker zusammen, und am 2. Dezember treffen sich die Mitglieder des Hauptausschusses (alle Sitzungen beginnen um 19 Uhr). Ratsversammlung ist am 12. Dezember (18 Uhr).

zur Startseite

von
erstellt am 17.Nov.2014 | 21:25 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert