Mitgliederversammlung der SPD : Straßenbau: SPD gegen Nullbelastung in Uetersen

„Ich kann mir keine Lösung vorstellen, die tatsächlich bei Null liegt“, sagte Fraktionsvorsitzender Ingo Struve. „Das ist in höchstem Maße ungerecht gegenüber denjenigen, die bereits bezahlt haben.“

„Ich kann mir keine Lösung vorstellen, die tatsächlich bei Null liegt“, sagte Fraktionsvorsitzender Ingo Struve. „Das ist in höchstem Maße ungerecht gegenüber denjenigen, die bereits bezahlt haben.“

Wundenlecken und Frust bei Uetersens Genossen nach schlechtestem Wahlergebnis in der Stadtgeschichte.

shz.de von
22. Juni 2018, 12:15 Uhr

Uetersen | Die Kommunalwahl ist Vergangenheit, der politische Alltag wieder eingekehrt. Landauf, landab, in Städten und Dörfern, treten die Kommunalparlamente zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen, analysieren die Parteien, die sich zur Wahl stellten, die Wahlergebnisse. So auch der SPD-Ortsverein Uetersen, der sich zur Mitgliederversammlung im „Uetersener Hof“ traf. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Bericht des Vorstandes und der Bericht aus der Fraktion. Beides erfolgte aus dem Munde des Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden Ingo Struve, der zunächst die knapp 20 Genossen begrüßte.

„Wir haben mit 28,8 Prozent das bisher schlechteste Wahlergebnis in Uetersen erzielt“, stellte er fest. „Im Vergleich zum Kreis stehen wir allerdings noch gut da. Wir haben es hier relativ ordentlich gemacht und noch niemals zuvor so viele Aktivitäten entwickelt.“ Dazu zählten eine Reihe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu verschiedenen Themen, die, wie Struve feststellte, häufig nicht den erwarteten oder gewünschten Zuspruch hatten. Das gilt beispielsweise für die Veranstaltungen zu den Themen „Kita“ und „Bezahlbarer Wohnraum“ − Themen, die doch eigentlich viele Menschen interessieren müssten, so Struve.

Ortsverein zieht Bilanz

Die SPD Uetersen war auch mit Informationsständen in der Stadt vertreten gewesen, wobei der Besuch in der Fußgängerzone „ordentlich“ gewesen sei, wie Struve formulierte. Die Kandidaten hätten mit den Bürgern sprechen beziehungsweise diskutieren können. „Erfreulich war, dass immer genügend Mitglieder dabei waren. Organisatorisch hat alles wirklich gut funktioniert“, so der SPD-Vorsitzende. Eine Bemerkung des Berichterstatters galt auch dem „Rotfuchs“, der erstmals durch die Post verteilt wurde, was sich als Flop herausstellte. Das lag nicht zuletzt daran, dass an vielen Briefkästen ein Hinweis angebracht war, keine Werbung einzuwerfen.

Auch während der Wahlkampfphase, vom Februar bis Mai, lief der normale Politikbetrieb weiter, wie Struve die Anwesenden wissen ließ. In seinem „Bericht aus der Fraktion“ griff er unter anderem das Thema „Bleekerstift“ auf. „Der Abriss des Gebäudes ist beschlossen“, so Struve. „Ein Problem stellten insbesondere die Raumhöhen dar.“

Bürger nicht erreicht

Die CDU hatte in der Ratsversammlung den Antrag gestellt, die für Uetersen bestehende Straßenausbausatzung aufzuheben, sich aber dann den anderen Fraktionen angeschlossen, das Thema zur Beratung in die Fraktionen und Ausschüsse zu geben. „Ich kann mir keine Lösung vorstellen, die tatsächlich bei Null liegt“, erklärte Struve. „Das ist in höchstem Maße ungerecht gegenüber denjenigen, die bereits bezahlt haben.“

Eine Diskussion unter den anwesenden Genossen entspann sich darüber, wie man der geringen Wahlbeteiligung von 41,2 Prozent entgegenwirken könnte. „Wir haben ein echtes Problem, die Menschen zu erreichen“, so der Vorsitzende. „Alle Möglichkeiten, die uns zur Verfügung standen, haben wir genutzt.“ Im Zuge der Diskussion wurden verschiedene Ideen und Vorschläge entwickelt, wobei sich alle darüber einig waren, dass man bereits bei den Jüngsten ansetzen müsse. „Alle sollten einmal das Rathaus kennenlernen“, lautete ein Vorschlag. Andere Diskutanten sprachen sich dafür aus, in die Schulen zu gehen. Auf jeden Fall gelte es, mit Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.

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