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Finanzausschuss : SPD: „Wir haben den Zenit erreicht“

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Das hat dieser Tage Seltenheitswert: Die Stadt Tornesch legt für 2012 einen Haushalt ohne Defizit vor.

shz.de von
erstellt am 01.Dez.2011 | 20:54 Uhr

Sie kann sogar fast 452000 Euro aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführen. „Der Haushalt sieht nicht schlecht aus“, sagte Bürgermeister Roland Krügel am Mittwoch während der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses. Dennoch stimmte das Gremium dem Entwurf nur mehrheitlich zu. FDP und Grüne lehnten ihn ab. Kritik kam auch von CDU und SPD.

FDP-Ratsherr Frank Schöndienst bemängelte die Kalkulation um den Sportplatz Friedlandstraße, auf dem einst 250 Wohnungen errichtet werden sollen. Das Gelände sei vier bis fünf Millionen Euro wert. Wann es verkauft wird, sei noch unklar. Trotzdem sehe der Haushalt für 2012 bereits Verkaufserlöse in Höhe von einer Million Euro vor, die einem ebenso hohen Zuschuss an den FC-Union entsprechen. „Wer gibt Ihnen die eine Million Euro, wenn der FC noch spielt?“, fragte Schöndienst. Diese Kalkulation sei ein Trick mit dem Ziel, das Eigenkapital des FC-Union zu erhöhen, damit der mehr Fördergeld einwerben kann. Ebenso kritisch sei, dass der FC-Union 2013 einen Zuschuss von 3,5 Millionen Euro erhalten soll. Dagegen konterte Joachim Reetz (CDU): „Es wird günstiger sein, wenn der Verein Bauträger ist. Daher werden wir dem Haushalt zustimmen.“ Gerhard Hüls (Grüne) betonte, dass nicht nur die Rahmenbedingungen für den Zuschuss an den FC-Union fehlten. Auch die geplante Ausgabe von 3,6 Millionen Euro für Grundstückskäufe für das Projekt „Tornesch am See“ und einen Parkplatz für die Firma HellermannTyton lehnt er ab.

Grundsätzliche Kritik an dem finanziellen Kurs der Stadt übte Manfred Fäcke (SPD): „Wir haben den Zenit erreicht“, sagte er. Das große Problem: Die Stadt habe sich drei Großprojekte vorgenommen, die zeitgleich abgearbeitet werden müsste. Dazu komme ein Kindergartenneubau. Es sei riskant, dafür immer mehr Kredite aufzunehmen. „Wir nehmen uns die Handlungsspielräume“, sagte er. Trügerisch sei auch, sich auf die sprudelnden Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verlassen. Sollte eines der Unternehmen eine leichte Erkältung bekommen, werde sich das auf die Stadt wie eine Lungenentzündung auswirken.

Schöndienst wiegelte ab: Duch die Investitionen werde auch Vermögen gebildet, das nicht in der Kameralistik, aber in der Doppik sichtbar werde.

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