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Mitgliederversammlung : SPD: Probleme sind wegen Maßow vorprogrammiert

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Einen spannenden Abend hatte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Uetersen, Ingo Struve, in der Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung angekündigt. Letztlich wurde die Zusammenkunft der Genossen allerdings eher eine Analyse der Geschehnisse rund um die Kommunalwahl mit Untertönen, die von Enttäuschungen geprägt waren.

In seinem Vorstandsbericht vor den rund 20 Anwesenden in der Gaststätte „Uetersener Hof“ zeigte sich Struve vor allen Dingen über das Verhalten der politischen Gegner innerhalb der Rosenstadt nach der Wahl verärgert.

Mit 33,4 Prozent sei die SPD die stärkste Partei bei der Kommunalwahl geworden, doch sei dies die einzige Tatsache geblieben, die innerhalb der Partei für Zufriedenheit sorgte. Bei Gesprächen mit der CDU sei nach der Wahl versucht worden, einen Konsens zu finden, so Struve, der betonte, dass es vonseiten seiner Partei keinerlei Forderungen in Bezug auf die Personalie des Bürgervorstehers gegeben hätte.

Unverständlich sei es für ihn vielmehr, dass sich die CDU, die wie die SPD auch neun Sitze in der Ratsversammlung besitzt, auf eine Fraktionsbildung mit der FDP eingelassen habe. „Es wird sicherlich interessant werden zu sehen, wie sich Herr Maßow in Zukunft verhält.“ Durch die Tatsache, dass Ratsherr Rolf Maßow von der FDP von nun an als „Zünglein an der Waage“ agieren würde, seien Probleme innerhalb der Kommunalpolitik der Rosenstadt vorprogrammiert.

Struve hofft indes, dass die CDU den politischen Partner entsprechend „in den Griff“ bekommen würde, merkte jedoch in seinem Bericht auch an, dass die „Zuverlässigkeit der Aussagen der CDU mehr als grenzwertig“ seien.

Positive Aspekte aus der jüngsten Wahl seien hingegen die Tatsachen, dass sich die Ratsversammlung verjüngt habe und dass es dem ultrarechten Lager nicht gelungen sei, einen Sitz im Rat der Stadt zu gewinnen. Aus der Mitgliederversammlung erklang zu diesem Thema jedoch die Warnung, dass hier unbedingt weiter gegengesteuert werden müsse, verpasste die NPD doch denkbar knapp den Sprung ins Rathaus.

Auf der politischen Agenda der Sozialdemokraten stünden zukünftig Themen wie die weitere Verkehrsberuhigung im Uetersener Stadtgebiet sowie die Fusion mit Tornesch, zu der es eine Mehrheit innerhalb der Fraktion gibt, sagte Struve.

Innerhalb der politischen Ausschüsse sei ein Schwerpunkt im Bereich Bildungspolitik in der Ausrichtung der SPD zu finden, so der Ortsvereinsvorsitzende, der die nächste Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl auf einen Zeitpunkt unmittelbar nach der Bundestagswahl im Herbst ankündigte. Er selbst würde dann als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen.

Vielmehr gilt es für ihn, seine zur Verfügung stehende Zeit und Kraft voll und ganz für das Amt des Fraktionsvorsitzenden zu nutzen.

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erstellt am 25.Jun.2013 | 21:21 Uhr

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