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Konsolidierung : Sparen, sparen, sparen – FDP sucht Ideen

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Sparen ist ein Begriff, dessen Auswirkungen man in Uetersen in den kommenden Jahren noch stärker als ohnehin schon zu spüren bekommen wird. Gespart werden muss im Rathaus. Und das auch unabhängig vom „kommunalen Rettungsschirm“, den das Land und reiche Kommunen für arme Städte „aufgespannt“ haben.

shz.de von
erstellt am 20.Apr.2012 | 21:29 Uhr

Soll’s bald Zuschüsse „regnen“, Jahr für Jahr mehr als zwei Millionen Euro, dann muss Uetersen eisernen Sparwillen beweisen. Gegenüber den Geldgebern. Und vermutlich auch die Steuern erhöhen sowie die Straßenausbaubeiträge (Bürgeranteil) auf das maximale Maß von 85 Prozent anheben. Wenn nichts mehr geht und immer noch Geld fehlt, dann erst werden die Millionen fließen. Ziel ist die Haushaltskonsolidierung der Stadt. Ausgegeben werden darf dieses Geld also nicht. Nun ist das Sparen für alle Politiker nicht einfach. Man weiß: Damit kann man keine Wahlen gewinnen. Denn der Bürger erwartet – der geübten Praxis folgend – in aller Regelmäßigkeit die eine oder andere Bequemlichkeit. Dass er dabei am Ende vielleicht der Dumme ist, der alles bezahlen muss (so wie jetzt), wird im Moment der Hilfszusage gerne ausgeblendet. Allerdings von beiden Seiten. Damit soll in der Rosenstadt dennoch nun Schluss sein. Die Fraktionen beraten am Montag, wo sie einsparen können, auf was verzichtet werden kann.

Soll das Schwimmbad verkauft werden? Warum nicht die Büchereien Uetersen und Tornesch zusammenfassen? Sind die freiwilligen Zuschüsse an Vereine und Verbände noch zu finanzieren? Was ist mit dem städtischen Stellenplan? Alles steht auf dem Prüfstand. Doch entschieden ist noch gar nichts. Die FDP hat für dieses interfraktionelle Treffen schon einmal vorgearbeitet und dabei gestern auf des Bürgers Hilfe zurückgegriffen. An ihrem Wahlkampftisch in der Fußgängerzone stellten sie die Frage, in welche Tasche sich der Steuerzahlen noch oder noch tiefer fassen lassen möchte?

Interessante Ergebnisse konnten die Liberalen nach der gut zweieinhalbstündigen Aktion mit nach Hause nehmen. UeNa-Leser erfahren schon heute, was des Bürgers Meinung ist: Bestandteil der rund 20 Vorschläge war die Forderung, das Hallenbad zu schließen. Auch die Abschaffung der Kinderkrippen wurde angeregt.

Ein Bürgermeister für alle Gemeinden aus der Region war zudem eine Forderung aus der Bürgerschaft. Und: Bitte in Zukunft keine Gutachtenvergabe mehr. Eigene Kräfte können das auch.

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