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Uetersener Nachrichten

20. November 2017 | 05:16 Uhr

Softwarepanne sorgt für Probleme

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

FinanzenStadt Tornesch soll Geld an das Land überweisen obwohl sie eigentlich Mittel erhalten müsste

von
erstellt am 14.Okt.2017 | 16:05 Uhr

Das statistische Bundesamt stellt seine Computerprogramme um, und der Stadt Tornesch fehlt deswegen Geld. Dieser − auf den ersten Blick kuriose − Zusammenhang wurde während der Sitzung des Tornescher Finanzausschusses am Mittwochabend deutlich. Hintergrund ist die Tatsache, dass das Amt die zur Ermittlung der aktuellen Bevölkerungszahlen benötigten Statistiken nicht bereitstellen kann. Als Folge werden im Haushaltserlass des Landes Schleswig-Holstein für 2018 deutlich weniger Einwohner berücksichtigt als Tornesch tatsächlich hat − und das wirkt sich im Stadtsäckel aus. Knapp 500  000 Euro müsste die Stadt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten. Diese Zahl nannte Jörg-Andreas Rechter vom Amt für zentrale Verwaltung und Finanzen während der Sitzung. Doch stattdessen muss Tornesch zunächst sogar zahlen. 6700 Euro werden laut Haushaltserlass als sogenannte Finanzausgleichsumlage fällig, zu zahlen an das Land. Schuld sind veraltete Bevölkerungszahlen. Laut Fortschreibung der Tornescher Verwaltung lebten am Stichtag 31. März 2017 13  748 Menschen in der Stadt. Für den Haushaltserlass musste das Kieler Innenministerium allerdings auf die statistisch berechneten Zahlen aus dem Vorjahr zurückgreifen − und zum 31. März 2016 gab es „nur“ 13  109 Tornescher.


Aktuell wird Tornesch benachteiligt


„Das statistische Landesamt stellt sein Programm um und hängt mit seiner Berechnung ein ganzes Jahr hinterher“, sagte Rechter. Normalerweise sei das zwar kein großes Problem, „doch bei uns ist es eins“, so der Verwaltungsmitarbeiter. Denn die Stadt verzeichne aktuell einen enormen Bevölkerungszuwachs, unter anderem aufgrund mehrerer Neubaugebiete. Da der Zuwachs nicht berücksichtigt sei, werde Tornesch benachteiligt, so Rechter.

Der Verwaltungsmitarbeiter machte allerdings deutlich, dass er auf eine Neuberechnung hoffe, sobald die aktuellen Zahlen vorliegen. Dass die Hoffnung berechtigt ist, bestätigte gestern Tim Radtke, Sprecher des Kieler Innenministeriums. Er sagte auf Nachfrage unserer Zeitung, dass im Jahresverlauf 2018 − wenn die aktuelle Einwohnerstatistik vorliegt − die Schlüsselzuweisungen für alle Kommunen neu berechnet und endgültig festgelegt würden. Radtke bestätigte zudem die Softwareprobleme, diese bestünden allerdings beim statistischen Bundesamt. „Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein ist aber bereits dabei, die Verzögerung wieder aufzuholen. Aktuell liegt die Einwohnerstatistik zum 30. Juni 2016 vor, also drei Monate weiter als noch vor einem Monat“, so Radtke.

Komplett behalten dürfte Tornesch die 500  000 Euro übrigens nicht. Ein Anteil der Schlüsselzuweisungen müsste die Stadt an den Kreis Pinneberg weiterleiten.

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