zur Navigation springen

Breitbandinitiative : Schnelles Internet für alle - mehr Utopie als Realität

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Der Ortsverband Elmshorn der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD will mit einem eigenen Gesetzesentwurf die Initiative für einen besseren Ausbau der Breitbandversorgung setzen. Nach Meinung des Vorsitzenden Kai-Olaf von Wolff ist die Versorgung mit schnellem Internet in diesen Zeiten gleichzusetzen mit dem freien Zugang zu Strom, Wasser und Gas.

„Breitbandversorgung ist Daseinsvorsorge. Bereits jetzt entsteht, je nach Wohnort und Netzzugang, eine Zweiklassengesellschaft in Bezug auf Bildung, berufliche Perspektive und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Region“, so von Wolff.

Er kritisierte das Vorgehen der Regierung, den Ausbau der Netze dem „unkontrollierten freien Markt zu überlassen“. Dieses Denken habe schon auf vielen anderen Ebenen versagt. „Die bestehenden gesetzlichen Regelungen dienen einer vorgeschobenen Legitimation, damit wenige Marktteilnehmer als Netzanbieter zum Nachteil der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung ganzer Regionen die Gewinne aus den ertragsreichen Ballungsräumen abschöpfen können.“

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen setzt mit ihrem Antrag auf zwei Schritte: Zunächst müsse es erreicht werden, die gesetzlichen Regelungen zur sogenannten Grundversorgung den wirtschaftlichen und sozialen Realitäten anzupassen. In einem zweiten Schritt müsse dann der Zugang zu den Informationsnetzen als Universaldienst anerkannt werden. In einer Informations- und Industriegesellschaft gelte der Zugang zum schnellen Internet als notwendig und müsse damit den Grundbedürfnissen nach Strom, Wasser und Gas, mit all den daraus erwachsenden Verpflichtungen und Möglichkeiten für den Staat, gleichgesetzt werden.

Im Antrag der Arbeitsgemeinschaft zum Bundeskongress heißt es: Aktuell gibt es bereits eine Preisschere, bei der in manchen Regionen ein vergleichbarer Internetzugang mehr als das 20-Fache zu anderen Regionen kostet - wenn der notwendige Zugang überhaupt bereitgestellt wird. Diese Wettbewerbsnachteile können vor allem kleine und mittlere Unternehmen nicht ausgleichen. Das wird mittelfristig zu einer Zentralisierung der Wirtschaft und in eine wirtschaftliche Verödung ganzer Landstriche führen.“Mit ihrer Forderung nach einem schnelleren Breitbandausbau und dem Zugang hierzu unabhängig von der Wohnregion schlagen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft in die gleiche Kerbe wie die Piratenpartei und die Grünen, deren Landtagsfraktion bereits im März diesen Jahres einen schnelleren Ausbau gefordert hatte. Der netzpolitische Sprecher der Grünen, Jörg Nickel sagte in einer Landtagsrede: „Das Internet gehört für uns zur Daseinsvorsorge wie Wasser, Strom und Müllabfuhr. Darum fordern wir die Landesregierung auch auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene dafür einzusetzen, dass die Breitbandversorgung zum Universaldienst erklärt wird.“

Im Kreis Pinneberg ist die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet noch lange nicht erreicht. Besonders in Hetlingen, Holm, Hasloh und Bilsen liegt die Quote bei der Unterversorgung mit schnellem Internet weit über neunzig Prozent.

zur Startseite

von
erstellt am 13.Mai.2012 | 21:02 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert