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Bildungsausschuss : Schnelle Entscheidung für WABE-KiTa

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Vor zwei Monaten lehnten alle Politiker im Bildungsausschuss die etwa ein Hektar große Freiflache an den Hochhäusern der Pommernstraße als möglichen Standort für den Neubau des DRK-Kindergartens ab. Nun stimmten CDU, Grüne und FDP dem Bau einer Kindertagesstätte für 100 Kinder mit dem Verein WABE zu.

shz.de von
erstellt am 01.Mär.2012 | 20:47 Uhr

Die Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme. Sie waren mehr oder weniger auch die einzigen Fragesteller an den WABE-Vertreter Marcel Graff, der anhand des Vertrages mit der Kommune Rellingen die Finanzierungsvereinbarung zwischen Tornesch und WABE e.V. erläuterte.

Dass offenbar für die Vertreter der anderen Fraktionen kein Bedarf für Fragen bestand, machte die SPD-Frau Verena Fischer-Neumann stellenweise ganz nervös. „So pingelig, wie Sie sonst sind, sagen Sie heute gar nichts“, wandte sie sich an die anderen Ausschussmitglieder. „Wir als SPD können nicht zustimmen. Es müsste wenigstens parallel ein Beschluss gefasst werden, was mit dem DRK-Kindergarten passiert. Wir hinterlassen eine unglückliche Schneise und lassen den DRK-Kindergarten im Regen stehen. Die WABE-Einrichtung hätte an die zweite Stelle gehört“, so Verena Fischer-Neumann.

Der Entwurf zur Finanzierungsvereinbarung mit handschriftlichen Veränderungen auf Grundlage des Rellinger Vertrages und die zu erwartende Bezuschussung für die Krippenplätze reichte den anderen Fraktionen für eine Beschlussfassung. „Was die DRK-KiTa betrifft, so haben wir immer gesagt, dass wir für einen Standort westlich der Bahn sind“, so Christopher Radon. Der FDP-Vertreter Bernd Michaelsen merkte an, dass seine Fraktion zwar dem WABE-Bau zustimme, aber der DKR-Kindergarten Friedlandstraße „zeitnah Beachtung finden müsse“.

Auch die Grünen-Politikerin Gicela Schloß verwies im Gespräch mit den Uetersener Nachrichten darauf, dass die Grünen für den DRK-Kindergarten eine bestmögliche Lösung anstreben. „Mit WABE einen Kindergarten an der Pommernstraße zu bauen, ist die einzige Möglichkeit, noch Fördergelder für Krippenplätze zu erhalten“, sagte sie. Dreh- und Angelpunkt sind die Fördergelder, die Tornesch beziehungsweise WABE als Bauherr und späterer Träger der Einrichtung für die 40 Krippenplätze in Anspruch nehmen möchte. Aus Bundesmitteln könnten 760000 Euro kommen, aus der Kreisförderung 214760 Euro. Entsprechend der Kreisförderung hat die Stadt einen Eigenanteil in eben dieser Höhe (214760 Euro) zu erbringen.

Die Finanzierungsvereinbarung mit WABE über die anteilige Finanzierung der Investitionskosten und Betriebskosten der Kindertageseinrichtung mit vier Krippengruppen und drei Elementargruppen wird zunächst bis 31. Juli 2013 befristet. Dann sollen die tatsächlichen Kosten und notwendigen Betreuungszeiten der vorläufigen Kalkulation angepasst werden.

In der vorläufigen Finanzierungsvereinbarung wird als Betriebskostenzuschuss der Kommune ein Zuschussbetrag in Höhe von 389664 Euro ausgewiesen. Wie groß das Grundstück sein wird, auf dem WABE die Kindertagesstätte baut, ist noch offen. Die Stadt wird von Adlershorst die 1 Hektar große Gesamtfläche erwerben. Ziel ist, dass die Einrichtung am 1. August 2013 an der Pommernstraße in Betrieb genommen wird. Plätze auf Kosten der anderen Einrichtungen?

Die Stadt hat für eine Nichtauslastung der WABE-Einrichtung nicht aufzukommen und kann auch zu viel gezahlte Zuschüsse zurückfordern. Die Sozialdemokraten sehen aber weniger in einer eventuellen Nichtauslastung der Einrichtung ein Problem, sondern eher eine Konkurrenz zu bestehenden Kindergärten. „Wenn dort die Plätze nicht mehr voll ausgeschöpft werden, zahlt die Stadt. Das Risiko liegt also doch bei uns“, so Horst Lichte.

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