zur Navigation springen
Uetersener Nachrichten

21. Oktober 2017 | 03:45 Uhr

Arbeitskreis : Satzung mit „Zähnen“

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Ohne die Stimmen der Sozialdemokraten kamen die Politiker im Bauausschuss überein, für die Erarbeitung einer neuen Ortsgestaltungssatzung für Esingen einen Arbeitskreis zu bilden, dem drei Vertreter der Kulturgemeinschaft, je ein Vertreter aus allen Fraktionen und ein Verwaltungsmitarbeiter angehören sollen.

shz.de von
erstellt am 06.Mär.2012 | 20:59 Uhr

Die Sozialdemokraten hatten den Antrag eingebracht, dass die Bindung der bisherigen Ortsgestaltungssatzung aufgehoben wird, aber im Kerngebiet von Esingen über die B-Pläne festgesetzt werden soll. Diesem Antrag hatte sich auch der FDP-Vertreter im Bauausschuss angeschlossen, dann aber doch dem Verwaltungsvorschlag zur Schaffung eines Arbeitskreises zugestimmt.

Mit der am 21. April 1997 in Kraft getretenen Ortsgestaltungssatzung sollte erreicht werden, dass der dörfliche Charakter des Ortsteils Esingen erhalten bleibt. In der Satzung wurden zum Beispiel die Dacheindeckung, die Fassadengestaltung oder auch die Art der Eingrenzung von Grundstücken festgelegt. Doch Sanktionen bei Nichteinhaltung der Satzung waren nicht vorgesehen und festgelegt worden. Das Ergebnis: Die Satzung hat nicht den gewünschten Effekt erzielt, etliche Bauherren haben sich nicht an die Satzungsvorgaben gehalten. Sie könnten aber auch nicht oder nur schwer belangt werden, so die Einschätzung der Verwaltung.

Das brachte die Bauausschuss-Mitglieder nun wieder auf den Plan und sie beauftragten die Verwaltung zu untersuchen, auf welche Weise die Ortsgestaltungssatzung um praktikable Sanktionsmöglichkeiten ergänzt werden kann. Möglich wären folgende Anpassungen: die Satzung wird um die Punkte „Ordnungswidrigkeiten“ und „Abweichungen“ ergänzt, um sie einerseits besser durchsetzbar und andererseits in Einzelfällen flexibler zu machen. Auch könnte der räumliche Geltungsbereich auf einen Kernbereich und besonders schützenswerte Bereiche reduziert werden.

Da an der Erarbeitung der Satzung von 1997 Vertreter der Kulturgemeinschaft mitgewirkt haben, soll das nun auch diesmal wieder so sein. Rückwirkend aber wird auch eine „Satzung mit Zähnen“ nicht mehr verändern können, was an Dacheindeckungen oder Fassadengestaltungen in den vergangenen Jahren nicht eingehalten wurde.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert