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Ausschuss für Schule, Kultur und Sport : „Runder Tisch“ - sinnhaft oder teuer?

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Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Konsequentes Handeln ist gar nicht so leicht. Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport mussten ihre diesbezüglichen Fähigkeiten am Mittwochabend während der Sitzung im Rathaus gleich mehrfach unter Beweis stellen. Unter anderem hatten sie sich beim Thema „Haushaltskonsolidierung“ mit der „Entgeltsordnung städtischer Sporteinrichtung“ zu befassen, beziehungsweise mit der Frage, ob ein „Runder Tisch“ eingerichtet werden soll.

shz.de von
erstellt am 30.Aug.2012 | 16:38 Uhr

Dieser war von den Sportvereinen, die städtische Einrichtungen nutzen, vor dem Hintergrund der drohenden Erhöhung der Hallenbenutzungsgebühren für Sportvereine gefordert worden (wir berichteten).

Die CDU-Fraktion hatte einen Kompromissvorschlag auf den Tisch gelegt. Nicht mehr von 3,10 Euro auf fünf Euro pro Stunde und Turnfeld – so der Verwaltungsvorschlag – sollte erhöht werden, sondern nur noch auf 4,10 Euro. Das sei, argumentierten Andreas Stief und Adolf Bergmann, fair und annehmbar.

Außerdem laufe man dann nicht Gefahr, mit einem „Runden Tisch“ Erwartungen bei anderen Empfängern von städtischen Geldern zu wecken. Motto: jetzt will ich auch ein solches Gremium, wo ich meine Ideen durchsetzen kann. Doch den Christdemokraten wurde kein Gehör geschenkt.

SPD und BfB drückten den „Tisch“ mit ihrer Stimmenmehrheit durch. CDU und FDP enthielten sich. Ihre Argumentation ganz basisdemokratisch: Die Sportvereine sollten mitgenommen werden auf dem Weg der Konsolidierung. Das sei eine Form der Bürgerbeteiligung. Das rief die Bürgermeisterin auf den Plan. Eine Bürgerbeteiligung habe es im Vorfeld der Gespräche rund um das Thema Haushaltskonsolidierung gegeben: „Wir hatten die Bürger mit der Zusendung der Steuerbescheide darüber informiert, dass wir sparen müssen. Wir hatten darum gebeten, uns mit Sparvorschlägen zu helfen. Rückmeldungen aber haben wir nur eine einzige erhalten. Und die kam vom Freiwilligenforum, das uns mitteilte, auf Zuschüsse verzichten zu können. Wir haben die Bürgerbeteiligung angeregt, doch es ist nichts gekommen. Das finde ich sehr bedauerlich. Es muss nun schnell gehen. Bis Oktober müssen wir beim Land das Konzept abgeben.“

Sprich: alle Sparvorschläge müssen in zwei Monaten auf dem Tisch liegen, um dann eine Antwort aus Kiel erhalten zu können, so oder so.

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