Regenwasser : Rolfs Rechenaufgabe

Ratsherr Rolf Maßow von der FDP ist verwirrt. Nicht grundsätzlich, sondern, so hat er die Uetersener Nachrichten wissen lassen, über den Bescheid, der kürzlich in seinem Briefkasten lag. Absender war die Stadtverwaltung. Maßow: „Ich habe mich zunächst darüber gewundert, dass die Bürgermeisterin mir am 15. Januar einen Bescheid über Steuern und Abgaben geschickt hat, in dem, anders als in den vergangenen Jahren, die Niederschlagswassergebühr nicht enthalten war.“ Anschließend habe er an seinen Fähigkeiten gezweifelt, Grundrechenarten fehlerfrei durchzuführen. „Das war, als ich am 21. Januar nun auch meinen Bescheid über die Niederschlagswassergebühr der vergangenen Jahre bekam. Das musste ich erst mal wirken lassen. Da steht, ich hätte ein Guthaben von 60,50 Euro. Und in 2014 nicht bezahlt 22,55 Euro.“

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26. Januar 2015, 20:40 Uhr

Somit verbleibe ein Restguthaben von 37,95 Euro. Trotzdem wolle die Stadt am 2. März 23,77 Euro als 1. Rate abbuchen, statt ihm unverzüglich sein Restguthaben (nach Verrechnung) von 14,18 Euro auszuzahlen. Maßow, Mitglied der CDU-Fraktion: „Nun habe ich mich richtig geärgert, geärgert über mich selbst, der ich vertreten hatte, dass aus Vernunftgründen die Verrechnung von Forderungen der Stadt und Guthaben der Bürger mit dem Abgabenbescheid 2015 erfolgen sollte.

An sich hätten ja die Guthaben unmittelbar nach Rechtskraft des Urteils, spätestens aber nach Gültigkeit der am 12. Dezember 2014 beschlossenen Gebührensatzungen für 2010 bis 2014 ausgezahlt werden müssen. Stattdessen hat die Bürgermeisterin getrickst. Sie hat Guthaben nicht mit allen fälligen Steuern und Abgaben verrechnen wollen. Wurde darum getrennt? Sollen Auszahlung von irgendwelchen Beträgen an die Bürger verhindert werden?“

Am Ende werde rein rechnerisch alles stimmen, so Maßow. Er frage sich jedoch, warum die Bürger ihrer Stadt ein Darlehen geben sollten? In seinem Fall über fünf Jahre hinweg insgesamt 60,50 Euro. Guthabenszinsen müssten eigentlich ebenfalls ein Thema sein. Insofern habe er von der Stadtverwaltung schriftlich verlangt, ihm sein Guthaben unverzüglich auszuzahlen. Das empfiehlt der Liberale auch allen anderen Gebührenpflichtigen.

Mehr zum Thema erfährt, wer am 3. Februar an der Sitzung des Hauptausschusses teilnimmt. Sie beginnt um 19 Uhr. Maßow hat angekündigt, während der Sitzung Fragen zum Thema zu stellen. Während der Einwohnerfragestunde hätten Bürger die Möglichkeit, ihrerseits Fragen zu klären.

Der FDP-Ratsherr hat die Frage, ob er Empfängern von Bescheiden, die Niederschlagswassergebühren betreffend, empfehle, diesen zu widersprechen, geantwortet, dass er sich dahingehend demnächst äußern wolle.

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