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Uetersener Nachrichten

24. Oktober 2017 | 09:54 Uhr

Tornesch : Rathaus-Sanierung wird verschoben

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Verwaltung will die Kosten nochmals auf etwa eine Million Euro reduzieren. Doch der Ausschuss fordert Nachbesserungen.

von
erstellt am 15.Feb.2017 | 15:53 Uhr

Tornesch | Minimalistisch soll sie sein, die Sanierung des Tornescher Rathauses. So viel steht fest. Doch welche Arbeiten konkret durchgeführt werden sollen, ist weiterhin offen. Eine Verwaltungsvorlage, die die Kosten auflistet und der Politik empfiehlt, die Gesamtsumme in Höhe von rund einer Million Euro in den Nachtragshaushalt einzustellen, kam während der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend nicht zur Abstimmung. Die Politiker sahen noch Nachbesserungsbedarf, etwa bei den möglichen Zuschüssen und den zu erwartenden Folgekosten.

Mitte November hatte der Hauptausschuss beschlossen, das Rathaus minimalistisch zu sanieren. Arbeitssicherheit und die Erhaltung der baulichen Substanz sollten dabei im Vordergrund stehen. Die Verwaltung legte nun ein Maßnahmenpaket vor, das die Kosten im Vergleich zum Sanierungskonzept von März 2016 nochmals reduziert − von zirka 1,5 Millionen Euro auf exakt 1  022  500 Euro. Darin enthalten sind beispielsweise eine flächendeckende Brandmeldeanlage, die Erneuerung der Lüftungsanlage, der Sicherheitsbeleuchtung und der Elektroinstallation. Auch die Deckenerneuerung und eine zweite Fluchttreppe haben die Verwaltungsmitarbeiter eingepreist.

Zudem wurde geprüft, ob Maßnahmen förderungsfähig sind. Ergebnis: Der Einbau eines Aufzuges zur Herstellung der Barrierefreiheit ist voraussichtlich zuwendungsfähig. Sollte ein entsprechender Antrag Erfolg haben, hätte das für die Stadt einen positiven Nebeneffekt. Laut Verwaltung wäre dann die gesamte Sanierung eine Investitionsmaßnahme und würde somit nur mit Abschreibungen und Finanzierungskosten den Ergebnishaushalt der Stadt Tornesch belasten.

Zu viele Unwägbarkeiten in der Vorlage

Ein Punkt, der bei den Mitgliedern des Hauptausschusses naturgemäß auf Wohlwollen stieß − ist die Stadt finanziell doch mittlerweile nicht mehr auf Rosen gebettet. Dennoch: Die Politiker machten deutlich, dass ihnen die Verwaltungsvorlage noch zu viele Unwägbarkeiten, etwa wegen fehlender Angaben zu Zinslasten und Abschreibungen, enthält. „Bei den Zuschüssen wäre es schön, zu wissen, was möglich ist“, sagte SPD-Vertreter Manfred Fäcke. Und Ausschussvorsitzende Verena Fischer-Neumann, ebenfalls von der SPD, ergänzte, dass es bereits vorgekommen sei, dass sich Fördermöglichkeiten letztlich nicht bewahrheitet hätten. CDU-Vertreter Andreas Quast betonte, dass die Daten zu Zinslasten, Abschreibungen und Fördermöglichkeiten Teil der Beschlussvorlage sein müssten. „Bevor wir hier etwas beschließen können, müssen diese Informationen nachgeliefert werden“, so Quast.

Letztlich waren sich die Politiker einig: Die Verwaltung muss nachbessern. Das sah auch Bürgermeister Roland Krügel (CDU) so. „Wir werden nacharbeiten, und es wird beim nächsten Mal einen neuen Beschlussvorschlag geben“, sagte der Verwaltungschef mit Blick auf die Sitzung am 13. März. Dann sollen Politik und Öffentlichkeit zudem die Kosten für mehrere Varianten der Sanierung präsentiert werden − nicht nur für die günstigste. Vor dem Hintergrund der derzeit sehr niedrigen Zinsen ließe sich so am besten zeigen, welche Auswirkungen die Sanierung auf den Haushalt der Stadt tatsächlich habe, so Krügel.

„Bitte nicht“, sagte Roland Krügel während der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend und meinte damit den Antrag der CDU-Fraktion, zwei Ratssitzungen pro Jahr nicht im Rathaus abzuhalten, sondern in Esingen und Ahrenlohe. „Die Ratsversammlung gehört ins Rathaus“, betonte der Verwaltungschef. Zudem koste der vorübergehende Umzug  auch zusätzliches Geld.

„Die Ratsversammlung trifft viele Entscheidungen, die oft mittelbar auf alle drei Stadtteile von Tornesch Einfluss haben“, hatten die Christdemokraten ihren Antrag begründet. Mit einer möglichen Sitzung im Heimathaus würde man zudem dem Wunsch der Kulturgemeinschaft entsprechen. Bei den übrigen Parteien stieß die CDU auf ein gemischtes Echo. „Ich finde die Idee grundsätzlich interessant, halte es aber nicht für gut, das zu regulieren“, sagte SPD-Vertreter Manfred Fäcke. Stattdessen sollte lieber situationsbezogen und je nach Thema entschieden werden.

Manfred Mörker betonte, dass der Hauptausschuss nicht die Kompetenz besitzen würde, die Sitzungsorte festzulegen. Schließlich würden die Ausschussvorsitzenden einladen, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende. FDP-Vertreter Gunnar Werner plädierte dafür, nicht die Ratsversammlung sondern einzelne Ausschüsse außerhalb des Rathauses tagen zu lassen, da sich diese besser eignen würden. Schließlich verständigten sich die Politiker auf einen offeneren Beschluss als von der CDU vorgeschlagen mit dem Appell, situationsbezogen an alternativen Standorten zu tagen.

 

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