Rambøll: Bei einer Fusion gewinnen beide Städte

„Aus der Gesamtschau der in diesem Gutachten betrachteten Aspekte empfiehlt Rambøll Management Consulting den Städten Uetersen und Tornesch eine Fusion“, so heißt es zusammenfassend im nun vorliegenden Gutachten der Hamburger Firma, den Fusionsprüfungsprozess Uetersen/ Tornesch betreffend.

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11. April 2013, 21:32 Uhr

Was hat die Gutachter zu ihrer Aussage bewogen? „Ausschlaggebend für diese Empfehlung sind zu erwartende Qualitätsverbesserungen der kommunalen Selbstverwaltung durch Zusammenführung der beiden jetzigen Stadtverwaltungen. Gleichzeitig ist nach einer Gegenüberstellung der erwarteten Fusionsrendite mit den zu erwartenden Investitions- und Mehrkosten mit jährlichen Einsparungen zu rechnen“, heißt es weiter.

Zunächst wurden die wirtschaftlichen und raumplanerischen Effekte einer Fusion beleuchtet. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Standorte Uetersen und Tornesch durch eine Fusion nicht unmittelbar und kurzfristig positiv oder negativ beeinflusst wird.

„Mittelfristig kann jedoch bei gemeinsamer Wahrnehmung von Planungs- und Steuerungsaufgaben die Attraktivität des Standorts gesteigert werden.“ Der Wunsch nach mehr Koordination im Bereich der Wirtschaftsförderung und nach abgestimmten strategischen Richtungsentscheidungen für die Region sei in Gesprächen mit lokalen Unternehmen deutlich geäußert worden. Im Standortwettbewerb mit Hamburg sei eine größere Stadt insbesonde-re für die Rekrutierung und Bindung von Fachkräften attraktiver.

Eine Fusion habe allerdings voraussichtlich keine Auswirkungen auf die Einstufung von Uetersen und Tornesch im zentralörtlichen System der Landesplanung und damit auch nicht auf die daran gekoppelten Schlüsselzuweisungen.

Und wie ist es um die Finanzen bestellt? Gibt es bei einem Zusammenschluss Gewinner und Verlierer? Uetersen sei aufgrund seiner Einnahmestruktur abhängiger von Zuweisungen, um seine höheren Ausgaben als Unterzentrum zu decken, so die Gutachter. Tornesch könne sich mit einem hohen Anteil Steuern an den Gesamteinnahmen gut aus eigener Kraft finanzieren, gebe aber auch weniger aus, da es ein geringeres Leistungsspektrum vorhalten müsse, heißt es. Und weiter: „Für eine gemeinsame Perspektive wäre es sehr wahrscheinlich, dass die fusionierte Stadt nicht in den kommunalen Finanzausgleich einzahlt, sondern Schlüsselzuweisungen erhält. Nach einer Fusion müssten Steuer- und Gebührensätze umfassend neu festgelegt werden.“ Übergangsregelungen seien dabei maximal für drei Jahre möglich. Mit der Fusion gehe auch die Chance einher, den Konsolidierungsvertrag Uetersens mit dem Land bereits 2015 zu beenden und vier Jahre früher von den dort vereinbarten Verpflichtungen frei zu sein. Für die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung nach einer Fusion ist zwischen den Gutachtern und den Städten Uetersen und Tornesch vereinbart worden, dass sämtliche heutigen Aufgaben der beiden Stadtverwaltungen überführt werden und somit auf die Rechtsnachfolgerin übergehen würden. Zusätzliche Pflichtaufgaben kämen im Bereich Rechnungsprüfung und Verkehrsaufsicht hinzu. (Fortsetzung auf Seite 3).

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