Parken an der Wassermühlenstraße : Possenspiel à la Provinz

3247037_800x504_4e7f847971da5.jpg

Das alles ist ganz schön kompliziert. Man kann sogar sagen: verworren. Wie der Gordische Knoten zu durchschlagen ist, lässt sich noch nicht erkennen. Die Vorschläge, die zu hören sind, sind noch nicht mehrheitsfähig. Worum geht’s?

shz.de von
25. September 2011, 21:39 Uhr

Natürlich wieder einmal um die Wassermühlenstraße. Diese wurde bekanntlich aufgeflitzt, zwar nicht so umfangreich wie es die CDU-Fraktion wollte, aber immerhin mit dem einen oder anderen Schmankerl. Da ist zum Beispiel der Kreisel, der gar keiner ist. Er trägt aber, wegen der Gestaltung der Pflasterfläche in Höhe der Einmündung Berliner Straße, zur Verkehrsberuhigung bei. Man ist verwirrt, wenn man ihn sieht und hält sich zumindest dort an die Vorschrift „Tempo 20“.

Zwischen Rathaus und Rosarium befinden sich daneben jede Menge gepflasterte Parkplätze. Allerdings sechs weniger als vor der Umbauphase, wie die Verwaltung penibel errechnet hat. Sie fehlen augenscheinlich. Macht nichts. Dann wird halt wild geparkt, also auf dem Grand. Doch handelt es sich dabei wirklich um illegales Parken, das ein Ordnungswidrigkeitsverfahren nach sich ziehen müsste? Die Polizei ist skeptisch und liegt daher im Clinch mit der Ordnungsbehörde, die die Rechtslage für klar hält. Die Grandfläche sei Fußweg, so das Ordnungsamt. Denn in einer Tempo-20-Zone ist alles Fußweg, was keine Fahrbahn ist. Und auf Fußwegen darf man nicht parken. Die Parkzonenbeschilderung definiert aber Ausnahmen: Das Parken ist demzufolge „in gekennzeichneten Flächen“ erlaubt.

Doch was sind „gekennzeichnete Flächen“? Reicht eine Pflasterung als Kennzeichen aus? Oder ist alleine schon, wie die Polizei argumentiert, ein gesetztes Tiefbord ein Zeichen für den Autofahrer, dass das Parken erlaubt ist?

Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss hatte sich jüngst mit diesem Sachverhalt zu befassen. Erhard Vogt (SPD) plädierte dafür, mit zusätzlichen Verkehrszeichen für eine Eindeutigkeit zu sorgen – geht aus rechtlichen Gründen in einer Zone aber nicht. Bürgermeisterin Andrea Hansen machte den Vorschlag, die Grandflächen zu reduzieren und so zusätzlichen gepflasterten Parkraum entstehen zu lassen. Andere Politiker machten den Vorschlag, Blumenkübel auf die Grandflächen zu stellen oder die Flächen mit einer Kette abzusperren. Das mit den Ketten sei in einer Hochzeitsstadt keine gute Idee, wurde daraufhin argumentiert.

Und die Lösung? Auf eine solche müssen die Bäume, die vor wildem Parken eigentlich geschützt werden sollten, weiter warten. Der Tagesordnungspunkt wurde am Ende der gut 20-minütigen Debatte zurück in die Fraktionen verwiesen. Dort ruht er nun bis zum nächsten Stadtentwicklungs- und Bauausschuss.

Liebe Leser, einmal mehr scheint es so, als ob Politik und Verwaltung Unterstützung benötigen.Bitte rufen Sie daher heute um 11 Uhr unter der Telefonnummer 04122/925092 an und teilen Sie der Redaktion Ihren Lösungsvorschlag zum Thema „Parken an der Wassermühlenstraße“ mit.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert