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K22 : Polit-Posse: Radler erschrecken Kiebitze und Fledermäuse

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Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Alle waren sich einig. Alle, bis auf Thorsten Berndt, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen. Gegen seine Stimme und mit Unterstützung auch seiner drei Fraktionskollegen wurde von der Ratsversammlung eine Resolution an das Land Schleswig-Holstein und an den Kreis Pinneberg zur K22 verabschiedet, mit der Kreis und Land aufgefordert wird, den Ausbau der Kreisstraße (Große Twiete/Wischmöhlenweg/Bahnunterführung/Großer Moorweg) nicht mehr zu verzögern. Der zuständige Landesminister für Verkehrsinfrastruktur, Reinhard Meyer (SPD) solle seinen Einfluss auf die Planungsbehörden wahrnehmen und vorrangige Maßnahmen ergreifen, um die zeitnahe Überprüfung der Planungsunterlagen abzuschließen.

shz.de von
erstellt am 15.Mär.2016 | 18:02 Uhr

Die Landesregierung wurde vom Rat der Stadt aufgefordert, eine Förderung der K22 über das Jahr 2019 hinaus aus anderen Fördertöpfen oder notfalls aus zusätzlich einzuwerbenden Haushaltsmitteln zu gewährleisten. Die Vernachlässigung der Infrastruktur der Region (Uetersen/Tornesch/Moorege) und damit die Behinderung ihrer wirtschaftlichen Entwicklung dürften mitnichten im Interesse des Landes und des Kreises sein.

Den Resolutionstext hatte die CDU eingebracht. In der angeführten Begründung für die weitere Verzögerung um etwa ein Jahr hieß es unter anderem: „Eine nun erfolgte Prüfung hat ergeben, dass Nachbesserungsbedarf dahingehend besteht, das Vorhandensein von Fledermäusen und Kiebitzen zu erfassen“. Auf Nachfrage eines CDU-Kreistagsabgeordneten habe dieser zur Antwort erhalten, es handele sich zwar nicht um einen Neu- sondern nur um einen Ausbau, doch werde dieser von einem Radweg begleitet. Und die Radfahrer können besagten Vogel und den kleinen Säuger stören. Er fühle sich so langsam verschaukelt, machte Michael Reibe, der den Antragstext seiner Fraktion erläutert hatte, deutlich.

Die SPD setzte durch, dass diese Passage nicht Bestandteil der Resolution wurde. Anne-Christin Speichert hielt die Fledermäuse und Kiebitze nicht für ausschlaggebend für die Verzögerung.

Der abgeänderte Resolutionstext, der nun auch die Gremien des Kreises in die Pflicht nehmen soll (SPD-Vorschlag) wird von der Verwaltung nun den von der Politik verlangten Adressaten zugeleitet.

Reibe appellierte an die SPD-Fraktion sowie an FDP-Ratsherr Rolf Maßow, ihren Einfluss auf „ihre“ Fraktionen im Kreistag zu nutzen, um beide von der Notwendigkeit des Ausbaus zu überzeugen.

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