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Telekommunikation : Ohne Zweckverband keine Breitband-Zukunft

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Es ist eines der ehrgeizigsten Projekte der vergangenen Jahre in der Region und ein verwaltungstechnischer Kraftakt: Am 1. Januar 2014 soll der Zweckverband Breitband von den vier Gemeinden Holm, Heist, Hasloh und Lentföhrden gegründet werden. Geht es nach dem designierten Verbandsvorsteher Jürgen Neumann und dem Telekommunikations-Experten im Amt Moorrege, Frank Wulff, sollen bis dahin alle Fragen geklärt sein.

shz.de von
erstellt am 24.Jul.2013 | 21:30 Uhr

„Das ist tatsächlich eine Riesensache, weil die Gründung eines Zweckverbandes die einzige Möglichkeit für die Gemeinden ist, ein modernes und leistungsfähiges Breitbandnetz zu bekommen“, sagte Frank Wulff. Auswirkungen auf die Kunden der involvierten azv Breitband GmbH hat das keine. Für sie läuft alles in gewohnter Weise weiter. Oberstes Ziel des neuen Zweckverbands ist es, die Telekommunikationssparte vom Unternehmen des Abwasser-Zweckverbandes (AZV) Pinneberg mit Sitz in Hetlingen abzukoppeln. Die Breitband GmbH, Vertragspartner der Kunden und zuständig für die Bereitstellung der Telekommunikationsdienste, ist eine Gesellschaft des Unternehmens azv Südholstein, seinerseits eine Tochter des AZV Pinneberg.

Weil vor allem die Städte im Verbandsgebiet des AZV ein unkalkulierbares Haftungsrisiko fürchten und dieses nicht mittragen wollen, drängen sie schon länger auf eine Loslösung der Breitband GmbH. Hintergrund: Die Breitband-Versorgung der Dörfer kostet wegen der langen Leitungswege viel Geld, es geht also um hohe Investitionssummen.

Das Innenministerium folgte den Bedenken der Städte und forderte über die Kommunalaufsicht, der AZV solle sein Engagement in Sachen Telekommunikation aufgeben und sich wieder auf das Kerngeschäft konzentrieren. „Die einzige Alternative ist die Gründung eines eigenen Zweckverbandes“, so Frank Wulff. Allerdings kann sich der Zweckverband nicht als Telekommunikationsanbieter präsentieren. Dazu bedarf es eines Unternehmens mit einer Rechtsform, die den gesetzlichen Vorgaben entspricht. „Das kann zum Beispiel eine GmbH sein“, sagte Jürgen Neumann. Entsprechend könnte der Zweckverband eine eigene GmbH gründen, die azv Breitband GmbH übernehmen oder die Bereitstellung der Telekommunikationsdienste an eine externe Gesellschaft vergeben. „Das ist eine der Fragen, die wir unbedingt in den nächsten Monaten klären wollen“, so der designierte Verbandsvorsteher und Heistmer Bürgermeister Neumann. Zweite wichtige Frage ist die nach der Zukunft der Infrastruktur, also der Breitbandnetze, die der azv Südholstein in der Vergangenheit geliefert hat. Denkbar wäre, dass der Zweckverband sie übernimmt, aber zu welchem Preis und unter welchen Voraussetzungen? Begleiten lassen sich die Gründungsgemeinden und das Amt Moorrege bei den Planungen wegen der Komplexität der Materie von der Kommunalaufsicht des Landes Schleswig-Holstein, die nun den Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrages prüfen wird, auf dessen Grundlage der Zweckverband gegründet wird. Sowohl Neumann als auch Wulff sind sicher, dass der eingeschlagene Weg nicht nur richtig, sondern auch absolut erfolgversprechend ist. „Ich denke, wenn der Verband erstmal gegründet ist, wird ein Run auf eine Mitgliedschaft einsetzen“, so Neumann. 15 Kommunen haben bereits ihr Interesse bekundet und sind auch bereit, sich mit einer Einlage in Höhe von 20000 Euro am Verband zu beteiligen. Da noch einige Monate ins Land gehen werden, bis sich der Verband offiziell gründet, hat Jürgen Neumann jetzt die immer ungeduldiger werdenden Städte aufgefordert, die Kommunen in Ruhe an der Zweckverbandsgründung arbeiten zu lassen und zu einer konstruktiven Lösung im Rahmen ihrer Möglichkeiten beizutragen.

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