Ausschuss : Nicht einfach nur abnicken

Unter Protest hatten die Grünen-Politiker am Montag, 5. September, die Beratung des Bauausschusses verlassen (wir berichteten).

shz.de von
07. September 2011, 19:46 Uhr

Bereits zu Beginn der Sitzung und im Vorwege war von ihnen darauf hingewiesen worden, dass für die umfangreiche Tagesordnung eine zweite Sitzung erforderlich und eine Vorbereitung auf die Sitzung nur bis Tagesordnungspunkt 9 möglich gewesen sei. Dazu nehmen Helmut Rahn, Christiane Clauß und Georg Janßen für die Fraktion wie folgt Stellung: „Es ist nicht damit getan, die 634 Seiten Unterlagen zur Bauausschusssitzung nur zu lesen. Viel wichtiger ist, die Inhalte und deren Folgen zu verstehen. Immerhin ging es bei der Sitzung um insgesamt 22 Tagesordnungspunkte mit sehr komplexen Inhalten wie fünf F-Planänderungen und sieben B-Plänen. Es geht hierbei um die Bauleitplanung von mehr als 45 Hektar. Dies in einer einzigen Feierabend-Sitzung abzuhandeln, dürfte Seltenheitswert in Deutschland haben“, so die Grünen-Politiker Rahn, Clauß und Janßen. Sie betonen, dass sie sich den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber in der Pflicht sehen, die Themen zu hinterfragen, mögliche Alternativen zu besprechen und vor allem die Folgen zu bedenken, die sich für die Stadt Tornesch aus den Beschlüssen der Politiker ergeben. „Wir verstecken uns nicht hinter dem Sakkozipfel des Bürgermeisters, sondern tragen die Verantwortung für unsere Abstimmung selbst“, machen die Grünen deutlich und fragen, wo das Problem gewesen sei, nicht von vornherein eine Folgesitzung zu terminieren? Es könne doch nicht sein, dass aufgrund krankheitsbedingter Personalengpässe in der Verwaltung Themen im Ausschuss „durchgepeitscht“ werden.

„Wir ehrenamtlichen Politiker und Politikerinnen tragen die Verantwortung für gefasste Beschlüsse, niemand anderes. Darüber sollten sich auch die lieben Freunde aus den anderen Fraktionen im Klaren sein. Die schafften es doch tatsächlich, innerhalb der noch verbliebenen zehn Minuten zwei F-Planänderungen und zwei B-Pläne einstimmig zu beschließen. Möge jeder sich selber vorstellen, wie tief hier in die Materie eingedrungen wurde“, kritisieren die Grünen das Verhalten von CDU, SPD und FDP in der Sitzung des Bauausschusses am 5. September.

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