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Uetersener Nachrichten

18. Dezember 2017 | 08:34 Uhr

Haushalt : Nachhaltigkeit gefragt

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Die Christdemokraten haben wie berichtet dem Haushalt 2016 ihre Zustimmung verweigert, da sie die per Tischvorlage zur abschließenden Haushaltsberatung in der Ratsversammlung eingereichte Rotstiftpolitik der SPD-Mehrheitsfraktion nicht mittragen wollten. Die von der SPD eingebrachten Einsparungen im Bereich der Straßen- und Wirtschaftswege bringen das Haushaltsdefizit unter 1 Million Euro.

shz.de von
erstellt am 18.Dez.2015 | 21:31 Uhr

„Die SPD hat einmal mehr gezeigt, dass sie mit Geld nicht umgehen kann und die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik noch nicht ganz verstanden hat“, fährt die CDU-Fraktion nun scharfe Geschütze auf. Die Einsparungen hätten nur einen psychologischen Effekt allerdings mit fatalen Auswirkungen für die Straßen und Wirtschaftswege. „Die Einsparungen gehen zulasten der Tornescher Einwohner, die die Straßen zum Teil mit 85 Prozent Anliegerbeiträgen bezahlt haben“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Christopher Radon. Er erinnert daran, dass die Christdemokraten mehrmals in Ausschussberatungen darauf hingewiesen haben, dass Neueinstellungen von Personal oder bestimmte Aufwendungen zu einer weiteren Belastung im Haushalt führen.

„Unsere Bedenken und Hinweise wurden ignoriert, obwohl auch von der SPD in den Vorjahren darauf hingewiesen wurde, dass der Haushalt nur durch mittel- und langfristige Maßnahmen wieder ausgeglichen werden kann. Warum die SPD nun willkürlich den Rotstift ansetzt, bleibt für uns unerklärlich.“ Die SPD habe sich als Mehrheitsfraktion in den vergangenen Jahren seit Umstellung des Haushalts auf die Doppik nicht an die Grundstruktur des Haushalts getraut. Nur substanzielle Änderungen im Haushalt könnten keinen langfristigen Effekt hervorrufen, ist auch die Ansicht des christdemokratischen Vorsitzenden des Finanzausschusses Andreas Quast. Er verweist darauf, dass das Defizit von 1,1 Millionen Euro im Haushalt 2016 auf der zu leistenden Kreisumlage in Höhe von 650000 Euro und dem Mehraufwand für den Schulzweckverband beruhe.

Die Christdemokraten halten kurzfristige, drastische Maßnahmen erst dann für umsetzbar, wenn die gesamten Auswirkungen der Umstellung auf die Doppik aufgezeigt werden. „Der den Ausgaben und Aufwendungen gegenüberstehende Wertezuwachs ist noch gar nicht dargestellt und kann folglich noch nicht bewertet werden“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende. Die CDU kündigt Überlegungen für nachhaltige Erfolge in der Grundstruktur des Tornescher Haushalts an.

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