Vorstoss : Mehr Miteinander gefordert

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Landrat Oliver Stolz und die Grüne Landtagsabgeordnete Ines Strehlau wollen die Zusammenarbeit der Kreise in der Metropolregion Hamburg enger gestalten.

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11. Januar 2012, 20:44 Uhr

Dabei schließen sie auch die Bildung eines „Regionalparlamentes“ nicht aus. Wie sich dieses dann zusammensetze und welche Mitglieder hierin vertreten seien, müsse eine der Grundlagen der Beratungen in den kommenden Monaten und Jahren sein. Ines Strehlau, die für die Landtagsfraktion der Grünen in der Enquete-Kommission des Landtages zur Norddeutschen Zusammenarbeit mitwirkt, warb nachdrücklich für eine übergreifende Zusammenarbeit. „Wir haben uns angesehen, welche Potenziale der Kreis Pinneberg hat und wie wir diese in der Metropolregion nutzen können“, so Strehlau. Sie bedauerte, dass sich die Stadt Halstenbek aus der gemeinsamen Kooperation der Kommunen verabschiedet habe. „Ich hoffe, dass wir hier in nächster Zeit einen neuen Anlauf hinbekommen.“ Auch Landrat Oliver Stolz setzt sich nachdrücklich für eine engere Kooperation der Kommunen ein und verweist dabei auf ein gelungenes Beispiel in der Region Elmshorn. Dort gäbe es ein Miteinander der Stadt Elmshorn und der umliegenden Gemeinden, dies könne auch in anderen Kommunen im Kreis Pinneberg als eine Art Vorzeigeprojekt dienen.

Ines Strehlau bemängelte, dass es in vielen Kommunen noch an der nötigen Offenheit fehle, enger miteinander zu arbeiten. „Wir brauchen kein Kirchturmdenken im Kreis, sondern sollten die Rolle unseres Kreises in der Metropolregion durch eine engere Kooperation stärken.“

Doch nur mit einer engeren Zusammenarbeit soll es das nach Ansicht von Strehlau und Stolz nicht endgültig gewesen sein. Ziel müsse der Weg hin zu einem neuen norddeutschen Bundesland sein. „Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg müssten ein gemeinsames Interesse haben, ihre Kräfte zu bündeln“, sagte Ines Strehlau. Landrat Oliver Stolz wies aber auch daraufhin, dass es derzeit schwierig sei, gemeinsame Interessen in den Kreisen zu definieren und Ziele zu finden.

Ein Weg könnte die Einrichtung eines Regionalparlamentes sein. Diese Art der regionalen Zusammenarbeit wird unter anderem in der Region Hannover vereint. Dort wird alle fünf Jahre, gemeinsam mit den Kommunalparlamenten, auch ein sogenanntes Regionsparlament gewählt. Diesem steht ein Regionspräsident vor. Ob ein solches Modell auch für die Metropolregion infrage komme und wie die Zusammensetzung zu regeln sei, müssten Politik und Verwaltung gemeinsam erarbeiten. Es sei schon allein deshalb schwieriger als in der Region Hannover, weil hier Interessen von drei Bundesländern berücksichtigt werden müssen, gab Landrat Oliver Stolz zu bedenken. Burkhard Stratmann, Direktkandidat der Grünen zur Landtagswahl im Wahlkreis Elmshorn unterstützte die Position seiner Parteikollegin: „Zusammenarbeit auf vielen politischen Feldern ist dringend notwendig. Das fängt schon bei der Bildung an, wo jedes Bundesland unterschiedliche Rahmenbedingungen setzt.“ Er plädierte zudem dafür, die Strukturen den Anforderungen der heutigen Zeit anzupassen. „Wir müssen ohne Scheuklappen alles auf den Prüfstand stellen.“ Viel Arbeit für die Politiker.

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