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Uetersener Nachrichten

23. Oktober 2017 | 15:45 Uhr

Regenwassergebühren : Maßow bleibt moderat

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Rolf Maßow, FDP-Ratsmitglied, ist eine treibende Kraft im jetzt entschiedenen Streitfall Regenwassergebühr gewesen (wir berichteten gestern). Er war es auch, der im Rat vor möglichen Rechtsfolgen gewarnt hatte, im Hinblick auf den Heidgraben, der lange ein Gewässer 2. Ordnung gewesen ist, als Kostenfaktor aber trotzdem in die Gebührenberechnung der Stadt eingeflossen war.

shz.de von
erstellt am 05.Sep.2014 | 18:43 Uhr

Maßow äußerte sich gestern auch im Namen der FDP, deren Zweiter Ortsvereinsvorsitzender er ist: „Wir sind, wie auch die Bürgermeisterin, froh, dass die Sache nun entschieden ist. Nun kann die Verwaltung ihre Arbeit machen, kann die Bescheide neu fassen, kann Politik einen neuen Satzungsentwurf vorlegen, der den rechtlichen Gegebenheiten entspricht und sie kann bei der Gemeinde Heidgraben die anteiligen Kosten abfordern und so diese nun schon lange bestehende Hängepartie beenden.“

Ratsherr Maßow: „Die rechtliche Bewertung der Folgen des Urteils wie sie die Verwaltung gemacht hat, kann ich nicht nachvollziehen, denn immerhin haben wir jetzt eine aufgehobene Satzung und eine aufgehobene Satzung muss natürlich für alle Gebührenzahler Wirkung entfalten und deswegen kann ich mir nicht vorstellen, dass die Sache mit 20000 bis 30000 Euro Rückzahlung an die Bürger abgetan ist.

Aber da warten wir auf die endgültigen Berechnungen der Stadt und werden gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen.“

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