Zerwürfnis : „Mandat niederlegen“

Seit einer Woche nun ist die in der Wedeler Ratsversammlung bisher mit elf Sitzen vertretene SPD nur noch dritte Kraft. Wie die Grünen, besetzen die Sozialdemokraten nun fünf Sitze, sechs Ratsfrauen und -männer verließen die Fraktion. Ein „inhaltlich und menschlich gestörtes Verhältnis zu Teilen der Fraktion und zum Vorstand der Wedeler SPD“ sei der Grund für den Weggang von der SPD und die Neugründung einer Partei namens „Wedeler Soziale Initiative“ (WSI) gewesen, ließ Ratsherr Joachim Funck vergangenen Donnerstag in einer Presserklärung verlauten. Ebenfalls an jenem Donnerstag fand passenderweise eine Ratsversammlung im Wedeler Rathaus statt.

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22. November 2013, 21:41 Uhr

Noch vor Einstieg in die Tagesordnung nutzte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Sophia Jacobs-Emeis, die Gelegenheit zur Verlesung einer Erklärung ihrer Partei in jener Sache. Die Zuschauerränge waren voll besetzt, als Jacobs-Emeis zunächst daran erinnerte, dass ein Verlassen der Fraktion überdies einen Austritt aus der SPD erfordere. Von „SPD-Rebellen“ sprach sie und davon, dass die von Funck angeführten Gründe womöglich Grund genug für den „weitreichenden Schritt“ seien. Sie selbst sei erstaunt darüber, dass ihr als Mitglied beider Gremien (also der SPD und der Ratsversammlung) „die tiefe Zerrüttung nicht aufgefallen ist“. Dabei blieb offen, ob Jacobs-Emeis die Tiefe der Zerrüttung oder die Zerrüttung selbst meinte.

Wichtigster Punkt der Erklärung war aber der Hinweis darauf, dass sich die Zusammensetzung der Ratsversammlung und seiner Fraktionen aus den Mehrheitsverhältnissen der letzten Kommunalwahl ergibt. „Diese Mandate im Rat, in den Ausschüssen und in städtischen Einrichtungen stehen der SPD zu“, sagte Jacobs-Emeis. Mit Schussrichtung Renate Palm sagte die Fraktionsvorsitzende, dass man von einer Stadtpräsidentin zu Recht Neutralität gegenüber allen im Rat vertretenen Fraktionen erwarten könne. Nach all dem, was man über Palms angeblich zerrüttetes Verhältnis zur SPD-Fraktion wisse, stünde infrage, ob die Stadtpräsidentin „diese Maxime“ beherzigen und der verbleibenden SPD-Fraktion gegenüber neutral sein könne. „Wir bezweifeln das“, so Jacobs-Emeis. „Wir fordern daher, dass die neue Fraktion und besonders die Stadtpräsidentin, sämtliche Mandate niederlegt, die sie als Mitglieder der SPD-Fraktion ergattert haben.“ Nachdem das Raunen im Saal verhallt war, eröffnete Renate Palm die Sitzung mit dem ersten Tagesordnungspunkt. Auf die Erklärung ging sie nicht ein.

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