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Uetersener Nachrichten

15. Dezember 2017 | 18:58 Uhr

Hauptausschuss : Kommt der FES-Anbau wirklich?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Sie trauen dem Frieden nicht. Die Grünen und die Bürger für Bürger (BfB) Uetersen wollen die Sicherheit erlangen, dass der für die Friedrich-Ebert-Schule geplante Anbau tatsächlich errichtet und nicht doch noch in letzter Minute verhindert wird. Der Grünen-Fraktions-Chef Thorsten Berndt beantragte daher zum Hauptausschuss am vergangenen Dienstag, den Dezember-Beschluss der Ratsversammlung zu diesem Thema zu ergänzen. „Ziel ist es, durch den beschlossenen Neubau eines Gebäudes mit rund 160 qm die Dreizügigkeit der Friedrich-Ebert-Schule in den nächsten Schuljahren zu erhalten“, lautete Berndts Formulierung.

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erstellt am 03.Feb.2016 | 18:26 Uhr

Doch das Gremium schob den Antrag auf. Er sei zu kurzfristig eingereicht worden, bemängelte der Vorsitzende Andreas Stief. Die Fraktionen sollen nun intern daüber beraten. Der Bildungsausschusses wird den Antrag am 11. Februar und die Ratsversammlung am 14. März verhandeln.

Das Bürgerbegehren „Dreizügigkeit – Gut für Kinder!“ hatte gefragt: „Soll die bestehende Dreizügigkeit der Friedrich-Ebert-Grundschule erhalten bleiben und ein Neubau als Nebengebäude mit ca. 160 m2 auf dem Schulgelände entstehen?“ 2315 Menschen antworteten durch ihre Unterschriften mit „Ja“. Die Kommunalaufsicht erkannte 2139 Signaturen als gültig an. Es urteilte, dass das Bürgerbegehren „daher gültig wäre“. Aber da die Ratsversammlung dasselbe beschlossen habe, erübrige sich eine „Zulässigkeitsentscheidung“.

Die Betreiber des Bürgerbegehrens wollten sich damit nicht abspeisen lassen. Thorsten Berndt stellte gegenüber den UeNa fest: „Es gibt zwischen der Beschlussfassung und dem Bürgerbegehren eine inhaltliche Differenz.“

Die Ratsversammlung hatte im Dezember nur beschlossen: „Im Falle von sieben 1. Klassen im Schuljahr 2016/2017 wird es vier 1. Klassen in der Grundschule Birkenallee und drei 1. Klassen in der Friedrich-Ebert-Schule geben.“ Doch das Bürgerbegehren enthält keine Zeitangabe. Die Betreiber Eilika Plath, Melanie Maik und Svenja Böge wollen sichergehen, dass die Dreizügigkeit auch nach 2017 erhalten bleibt.

Zudem vermissten sie die Zusage, dass der Anbau nicht irgendwo, sondern auf dem Schulgelände in einer Größe von rund 160 Quadratmetern errichtet wird. Der Hauptausschuss hatte bloß 400000 Euro mit dem Zweck „Fr.-Ebert-Schule – Neu-/Erweiterungsbau“ für 2016 reserviert.

Die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Heike Baumann (SPD), hatte Berndts Antrag bereits als „hilfreich“ bezeichnet. Eilika Plath hofft nun, dass sich die CDU dieser Meinung anschließt.

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