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Uetersener Nachrichten

17. August 2017 | 02:13 Uhr

Unmut : Kohlekraftwerk: Protest wird heftiger

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Führende Mitglieder der „Bürgerinitiative gegen massive, umweltbelastende Industriekonzentration in Stade“, kurz: BI Haseldorfer Marsch, haben während einer Informationsveranstaltung am Freitag erneut vor einer nachhaltigen Belastung durch Feinstäube für den Fall gewarnt, dass auf dem Gelände von Dow Chemical in Stade wie geplant ein Kohlekraftwerk gebaut wird.

Gleichzeitig riefen sie die Menschen in der Haseldorfer Marsch auf, durch eine persönliche Einwendung unmittelbar Einfluss auf das immissionsschutzrechtliche Verfahren zu nehmen. Dabei drängt die Zeit: Am 25. März müssen alle Schreiben und Unterschriften im Stader Rathaus eingegangen sein.

„Wer durch den Bau des Kraftwerks zum Beispiel seine Gesundheit gefährdet sieht oder um seine Existenz fürchtet wie etwa die Landwirte, kann eine persönliche Einwendung formulieren und seine Betroffenheit darin zum Ausdruck bringen“, sagte BI-Sprecher Niels-Peter Rühl.

Einwendungen sind in immissionsschutzrechtlichen Verfahren in der Tat von großer Bedeutung. Einerseits dient das juristische Instrument als Voraussetzung für spätere Klagen betroffener Bürger, andererseits spiegeln viele Einwendungen die Meinung der Bevölkerung wider.

Anders als bei Unterschriftenlisten muss die Politik zudem auf jede persönliche Einwendung reagieren, sie zur Kenntnis zu nehmen, ist nicht ausreichend. Persönliche Einwendungen müssen nicht wissenschaftlich belegt werden, es reicht eine plausible Schilderung der persönlichen Betroffenheit. Das kann handschriftlich geschehen, muss allerdings mit der Unterschrift bestätigt werden.

„Es muss jedem klar sein, wie wichtig es ist, gerade jetzt gegen das Kraftwerk mobil zu machen und eine persönliche Einwendung zu verfassen. Deshalb meine Bitte: Sprecht Eure Nachbarn und Freunde an, motiviert sie, sich zu beteiligen“, sagte Ralf Hübner, Vorsitzender des Hetlinger Umweltausschusses und Mitglied der Bürgerinitiative. Der Bau des Kohlekraftwerkes auf der anderen Elbseite (es wird voraussichtlich das letzte sein, das in Deutschland noch gebaut werden darf) mit einer Leistung von 840 Megawatt wird seit Bekanntwerden der Pläne vor einigen Jahren vor allem von Umweltschützern heftig kritisiert. Die Gründer der Bürgerinitiative Haseldorfer Marsch, die in einem großen Bündnis mit unter anderem Greenpeace, Deutscher Umwelthilfe, BUND, Nabu und der Klima Allianz Deutschland gegen die Pläne mobil machen, gehen nach jüngsten Berechnungen davon aus, dass sich die Feinstäube in einem Radius von etwa 6,7 Kilometer um das Kohlekraftwerk ausbreiten werden. Damit wären die Menschen in der Haseldorfer Marsch und Teilen der Geest von den negativen Auswirkungen unmittelbar betroffen. „Die Feinstäube binden Schadstoffe, die sich im Körper eines Menschen über Jahre anreichern, weil sie nicht abgebaut werden“, sagte BI-Sprecher Siegfried Zell. Die Folge könnten schwere Schädigungen von Leber, Lunge und Nieren sein.

Inzwischen sind bereits 150 persönliche Einwendungen allein aus den Gemeinden Haseldorf und Haselau eingegangen. „Aus den anderen Gemeinden liegen uns noch keine Zahlen vor, aber wir hoffen schon, dass wir am Ende auf 500 kommen“, sagte Niels-Peter Rühl am Rande der Informationsveranstaltung.

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erstellt am 17.Mär.2013 | 21:48 Uhr

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