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Uetersener Nachrichten

21. September 2017 | 09:07 Uhr

Hauptausschuss : Katze vom Dach holen kostet Geld

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Manche Feuerwehreinsätze stellt die Stadt einzelnen Bürgern in Rechnung. Im vergangenen Jahr zogen die Ahrenloher Retter zum Beispiel an zwei aufeinanderfolgenden Tagen dieselbe Kuh aus demselben Graben (wir berichteten). „Das ist keine gesetzliche Aufgabe nach dem Brandschutzgesetz“, erläuterte Inga Ries, Leiterin des Tornescher Bürgermeisterbüros, gestern auf Nachfrage. Der Besitzer muss dafür zahlen.

shz.de von
erstellt am 09.Jun.2015 | 20:18 Uhr

Dasselbe gilt bei Fehlalarmen von Brandmeldeanlagen und ausgelaufenem Öl durch Unfälle. Für die Beseitigung muss der Eigentümer aufkommen. Kostenfrei sind laut Brandschutzgesetz nur Einsätze bei Bränden, öffentlichen Notständen durch Naturereignisse und Fehlalarmen von Rauchwarnmeldern.

Die Gebühren werden allerdings in Tornesch zum 1. Juli sinken. Das beschloss der Hauptausschuss während seiner Sitzung am Montag. „Die Gerichte akzeptieren nur noch einsatzspezifische Kosten“, erläuterte Inga Ries. Früher legten die Kommunen auch allgemeine Ausgaben wie den Unterhalt der Feuerwehrwachen und Versicherungspolicen der Fahrzeuge auf die Einsätze um. Das untersagte aber ein Gerichtsurteil von 2011. Denn wenn eine Feuerwehr nur zehn Einsätze pro Jahr hätte, bei denen sie jedes Mal eine Kuh aus dem Graben ziehen müsste, hätten die Landwirte den gesamten Feuerwehrbetrieb zu bezahlen. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, erläuterte Michael Wegener von der Kubus Kommunalberatung und Service. Sie begleitete die Stadt Tornesch bei der Erarbeitung der neuen Satzung.

Abgerechnet wird nicht mehr im Stunden-, sondern im 30-Minuten-Takt. Zu Ende ist ein Einsatz nicht, sobald die Fahrzeuge in der Halle stehen, sondern wenn sie wieder einsatzbereit sind. Für Einsätze durch Fehlalarme bei Brandmeldern wird eine Pauschale von 201,18 Euro eingeführt. Sollte die Abrechnung pro Fahrzeug und Person einen höheren Preis ergeben, muss der gezahlt werden.

Der Einsatz eines Aktiven wird mit 18,28 (früher 39) Euro pro Stunde berechnet. Die Hubrettungsbühne (Foto) kostet pro Stunde 38,64 (früher 150) Euro. Einmal „Katze vom Dach holen“ kostet demnach mindestens 37,60 Euro.

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