Mit der Akustik nicht zufrieden : In Heidgraben bleiben die Sitzungstage flexibel

Bürgermeister Ernst-Heinrich Jürgensen (SPD) begrüßt Niklas Ende (rechts) als Nachrücker für die Grünen & Unabhängigen in den Heidgrabener Gemeinderat.
Bürgermeister Ernst-Heinrich Jürgensen (SPD) begrüßt Niklas Ende (rechts) als Nachrücker für die Grünen & Unabhängigen in den Heidgrabener Gemeinderat.

Niklas Ende als Grünen-Nachrücker im Gemeinderat begrüßt. Festlegung der Sitzungstage gescheitert.

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02. Oktober 2018, 16:00 Uhr

Heidgraben | Mit der Akustik ihres Sitzungsraums im Gemeindezentrum, der seit Schuljahresbeginn mittags als Mensa für den Offenen Ganztag der Grundschule und abends als Tagungsort für die politischen Ausschüsse genutzt wird, waren die Mitglieder der Gemeindevertretung und die anwesenden Bürger wenig zufrieden. Die Politiker mussten lauter sprechen als gewohnt, um das Surren der Kühlschränke zu übertönen. „Auch die Schule moniert den hohen Schallpegel. Für Abhilfe müssten wir nochmal etwa 3000 Euro in die Hand nehmen“, sagte Bürgermeister Ernst-Heinrich Jürgensen (SPD).

Ganz oben auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stand die Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitglieds verbunden mit Nachwahlen zur Besetzung von Ausschüssen. Da Stefanie Schmedes, Gemeindevertreterin von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen, ihr Mandat zurückgegeben hat, rückt Niklas Ende auf der Liste seiner Partei in den Gemeinderat nach. Der 18-Jährige ist Gründungsmitglied der Heidgrabener Grünen & Unabhängen und studiert in Hamburg Allgemeine Ingenieurswissenschaften. Er wird als Gemeindevertreter im Ausschuss für Kultur und Bildungswesen und im Ausschuss für Jugend und Sport mitarbeiten, als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltschutz, Bauleitplanung und Kleingartenwesen sowie im Ausschuss für Bauwesen und Verkehr. Einstimmig schlossen sich SPD und CDU auch den Vorschlägen der Grünen zur Besetzung weiterer Ausschüsse an.

Nicht jedoch dem Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung. Für seine Fraktion hatte Kristian Warnholz vorgeschlagen, dass Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen nur an Dienstagen oder Donnerstagen einberufen werden sollten, damit die Mandatsträger Freizeitaktivitäten in den Sitzungswochen vorausschauend planen könnten. „Wenn wir uns nur auf zwei mögliche Sitzungstage beschränken, nehmen wir uns ganz viel Flexibilität“, warnte SPD-Gemeindevertreterin Andrea Becker. Amtsdirektor Rainer Jürgensen gab zu bedenken, dass Probleme bei der Sicherstellung der Protokollführung durch das Amt vorprogrammiert wären. Die Grünen zogen ihren Antrag zurück. Bei einer redaktionellen Änderung in der Geschäftsordnung, die die Nennung des Ortes Heidgraben betraf, gingen alle Fraktionen mit den Grünen jedoch konform.

Einstimmigkeit herrschte auch in der Beschlussfassung zur Niederschrift des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde: Damit wurde die Kommunalwahl vom 6. Mai in Heidgraben für gültig erklärt.

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