Kreishaushalt : Hoffnung für Berufsschule

Eine scheinbare Geldvermehrung beim Kreis Pinneberg weckt neue Hoffnungen für die Berufsschule in Pinneberg (KBS): Der jüngst erstellte Jahresabschluss 2007 sieht wesentlich besser als erwartet aus. Im Haushalt klafft nach Aussage des Finanzausschuss-Vorsitzenden Matthias Scheffler (FDP) nicht etwa ein Loch von 20 Millionen, sondern nur von zwei Millionen Euro. Bewahrheitet sich zudem die Prognose der neuen Finanz-Software „Board“, erreicht der Kreis Ende 2011 ein Plus von fünf Millionen Euro, bestätigte gestern Kreissprecher Marc Trampe.

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28. Oktober 2011, 22:27 Uhr

Scheffler hofft nun, mithilfe eines neuen Nachtragshaushalts den Innenminister für eine Erweiterung des Kreditrahmens zu gewinnen. „Alle Bemühungen laufen darauf hinaus, die Kreisberufsschule Pinneberg zu bekommen“, sagte er gestern. Der Hauptausschuss beauftragte die Verwaltung am Mittwoch, bis Dienstag, 1. November, einen neuen Nachtragshaushalt zu entwerfen.

An Kritik mangelte es dabei nicht. Grund: Trotz der positiven „Board“-Prognose hatte die Verwaltung einen Entwurf vorgelegt, der für 2011 mit einem Defizit von 19,07 Millionen Euro und für 2012 ein Minus von 11,05 Millionen Euro rechne. Das von „Board“ vorausgesagte Fünf-Millionen-Euro-Plus ließ die Verwaltung misstrauisch werden, setzt sie die Software doch als bundesweit erste Kommune ein – und das erst seit Mai. „Uns war das Risiko zu groß, uns nach einem halben Jahr Berichtswesen auf das Programm zu verlassen“, erläuterte Trampe.

Doch Scheffler hält den Zustand für skandalös: „Welche Zahlen stimmen denn jetzt?“, fragte er. Die 25-Millionen-Abweichung auf die Software zu schieben, ist ihm zu einfach. „Dass der Landrat Ende Oktober die Zahlen nicht weiß, kann nicht sein“, so der stellvertretende Fraktions-Chef.

Scheffler will dem Innenminister einen soliden Nachtragshaushalt vorlegen. Er betonte: Die Einsparvorgaben des Ministers lassen sich umsetzen. Die neue Fahrzeughalle für die Kreisfeuerwehr könne trotzdem gebaut werden, die K22 allerdings nicht. „Der Wischmöhlenweg wird nicht machbar sein. Dafür wird sich der Innenminister nicht hergeben“, so Scheffler. Nicht hinnehmbar sei aber der Verwaltungsvorschlag, die KBS-Schüler bis 2019 in Containern unterrichten zu lassen.

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