Schnelle Internetverbindung : Hilfe für die Dörfer aus Berlin?

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Kommt demnächst Hilfe aus Berlin für die von schwachen Internet-Übertragungsgeschwindigkeiten geplagten Bürger in den Dörfern? Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann nimmt die aktuelle Diskussion um die Situation in den Kommunen von Marsch und Geest sowie das laufende Verkaufsverfahren der „azv Südholstein Breitband GmbH“ zum Anlass, um auf ein Projekt der Großen Koalitionäre hinzuweisen.

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23. Juli 2014, 20:06 Uhr

Unter dem vielversprechenden Titel „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ wurde von den drei Fraktionsvorsitzenden Anfang Juli ein Antrag eingebracht, mit dem die Spaltung in gut versorgte Städte und schlechte Verbindungen auf dem Lande überwunden werden soll. Ziel ist die flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bis 2018.

Dabei setzt man in den Berliner Regierungsfraktionen nicht nur auf Glasfaser, sondern einen breiten Technologiemix mit DSL, Kabelnetze, Satellit und Funknetze. Einer besonderen Bedeutung kommt dem Mobilfunkstandard „LTE Advanced“ zu, mit dem unterversorgte Gebiete kostengünstiger und vor allem schneller mit höheren Geschwindigkeiten zu versorgen sind.

Der Knackpunkt sind allerdings die Finanzen. Zwar werden im Koalitionsvertrag „bessere Fördermöglichkeiten“ als notwendig erachtet. Bisher wurden jedoch keine Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt. Um diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu überbrücken, wollen die Fraktionen von Union und SPD auf die zu erwartenden Einnahmen aus dem Verkauf von Handy-Frequenzen zugreifen.

Voraussichtlich Anfang 2015 werden sie versteigert. Die Bundesnetzagentur rechnet mit Einnahmen von rund einer Milliarde Euro. Und diese Summe soll in den Ausbau der Netze auf dem Lande fließen. Abzuwarten bleibt, wie der CDU-Bundesfinanzminister mit dem Ansinnen aus den Fraktionen umgeht.

Allerdings können die Bürger nicht mit einer schnellen Änderung der Lage rechnen. In Berlin geht man davon aus, dass es zwölf bis 18 Monate dauert, bis neue Förderprogramme in der Fläche wirken. Aus der Sicht der drei Fraktionsvorsitzenden sind also schnelle Entschlüsse wichtig. Offene Punkte sollten bis Ende des dritten Quartals geklärt werden. Eine Mitschuld an den Verzögerung trägt nach Meinung der Genossen die vorherige schwarz-gelbe Bundesregierung, von der Gestaltungsmöglichkeiten verpasst wurden.

Wirtschaftlichkeitslücke

Hauptproblem beim Breitbandausbau ist die bestehende Wirtschaftlichkeitslücke in ländlichen und weniger dicht besiedelten Regionen. Dort treffen geringere Nutzerzahlen mit höheren Kosten pro Anschluss zusammen. Dies sind vor allem Tiefbaukosten.

Laut einer aktuellen Studie des TÜV liegen die Kosten für einen Anschluss in den bislang unterversorgten Gebieten je nach Region im Schnitt zwischen 700 und 4000 Euro pro Haushalt. Mit zusätzlichen Investitionsanreizen wollen CDU, CSU und SPD diese Wirtschaftlichkeitslücke schließen.

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