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Reaktion auf CDU-Äußerungen : Hat Moorrege Geld zu verschenken?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

„Wird die CDU größenwahnsinnig oder hat die Gemeinde Geld zu verschenken?“, fragt Dirk Behnisch. Der Vorsitzende der Moorreger SPD-Fraktion hat mit Ärger und Fassungslosigkeit auf Äußerungen von Jan Schmidt reagiert. „Die Aktivregion taugt nichts und verhindert nur“, hatte der CDU-Vorsitzende während der Jahreshauptversammlung der Christdemokraten gesagt. In einem Pressegespräch verschaffte sich der Moorreger Sozialdemokrat jetzt zusammen mit seinem Stellvertreter Thomas Kasimir Luft.

shz.de von
erstellt am 09.Mär.2016 | 19:09 Uhr

„Ich verstehe nicht, dass die Mehrheitsfraktion so um sich schlägt. Normalerweise kennt man so ein Verhalten nur von der Opposition“, sagte Kasimir verwundert. „So geht man in einer Demokratie nicht miteinander um.“ Beide Fraktionssprecher sind sich einig in der Auffassung, dass Moorrege durch den späten Beitritt zur Aktivregion Pinneberger Marsch & Geest bereits einige 100000 Euro verschenkt habe. „Das hat nicht nur für die Gemeinde selbst, sondern auch für die amtsangehörigen Gemeinden nachteilige Auswirkungen“, so Behnisch. Projekte, die erst jetzt angeschoben wurden, könnten schon viel weiter sein, wie beispielsweise der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule Moorrege.

„Nur dem Umstand, dass die Gemeinde Holm in den Zweckverband der Schule eintrat und dem langen Bohren der SPD ist es zu verdanken, dass Moorrege schließlich beigetreten ist“, stellte Behnisch klar. Er verurteilte die jetzige zwiespältige Haltung der CDU. „Eintreten, aber die Inhalte gedanklich ablehnen - watt wollt ihr denn nu?“, fragte der Fraktionssprecher. Der Kritik, dass es zu lange dauert bis die Vorhaben der Aktivregion umgesetzt werden können, widersprach er: „Eine Überprüfung der Projekte des EU-Förderprogramms für ländliche Räume muss sein, damit keine Steuergelder verschleudert werden.“

Das Projekt „Nachtbus für die Dörfer“, für das Aktivregion-Vorsitzender Jürgen Manske gerade den Zuwendungsbescheid übergeben hat, sei in der Gemeinde Moorrege allein durch das Engagement des SPD-Ortsvereins thematisiert und unterstützt worden. „Ich habe damals zufällig von der Initiative erfahren. Bei uns kommen Informationen, die der Mehrheitsfraktion unnötig oder unliebsam erscheinen, häufig gar nicht erst an“, kritisierte der Sozialdemokrat. Ebenfalls geärgert haben sich Behnisch und seine Fraktion über die Behauptung Schmidts, die SPD habe jedem Bürger versprochen, dass er morgen eine schnelle Breitband-Versorgung vor der Tür hat. Stattdessen warf er der CDU vor, der Gemeinde den Weg zu einer schnellen Internetverbindung verbaut zu haben. „Hätten wir wie Holm und Heist gleich für einen Beitritt zum Zweckverband gestimmt, wären wir heute ein ganzes Stück weiter“, so seine Auffassung. Abschließend sagte er: „Fast jedes Unternehmen ist auf eine schnelle Netzanbindung angewiesen. Ich hoffe nicht, dass die Christdemokraten hier Gegenwart und Zukunft verpennen.“

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