Hilfe : „Gute Gedanken der Großen Koalition“

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Die Wirtschaft brummt, neue Jobs werden geschaffen, doch im Bereich der Sockelarbeitslosigkeit tut sich wenig.

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16. September 2011, 21:16 Uhr

In dieser Situation plant Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) Reformen, die die Chancen von HartzIV-Empfängern deutlich schmälern, einen Weg in den Arbeitsplatz zu finden. „Als kurzsichtig und unsozial“ kritisierte während eines Besuches des Schäferhofes der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann die Kürzungen. „Job Perspektiven“ nennt sich, was die Große Koalition mit dem Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) 2007 beschlossen hatte. Wer einen HartzIV-Empfänger einstellt, bekommt einen Zuschuss vom Jobcenter. „Wir haben diese Möglichkeit gut nutzen können“, so Rainer Adomat (Stiftung Hamburger Arbeiter-Kolonie) und Michael Behrens (Lebenshilfewerk Pinneberg). Gut 20 Arbeitsplätze seien so bei beiden Einrichtungen geschaffen worden. Es gebe einen „Klebeeffekt“, sagte Adomat. Einige seien anschließend in reguläre Arbeitsverhältnisse gewechselt.

Doch jetzt sollen die Finanzmittel eingeschränkt, das Programm auf eine „Restgröße“, so Adomat, eingedampft werden. Bundesweit sind 400000 Menschen potenzielle Nutzer der Job Perspektiven, so eine neue Studie. Im Kreis Pinneberg könnten 1200 Männer und Frauen profitieren.

Für Behrens sind die Kürzungen „volkswirtschaftlich unsinnig“. Es sei besser, Menschen über Zuschüsse in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen, als immer weiter Sozialleistungen zu zahlen. Rossmanns Hoffnung: „Die Union sollte zu den guten Gedanken der Großen Koalition zurückkehren.“

Kritisch sehen die Praktiker und der Genosse, was die Ministerin mit den Ein-Euro-Jobs vorhat. Eingeführt werden soll das Kriterium der „Wettbewerbsneutralität“. „Kann ich dann noch eine Ein-Euro-Kraft eine Parkbank am Naturerlebnispfad streichen lassen oder muss ich das an ein Unternehmen vergeben?“, fragt sich Adomat. Von einer starren Regelung über Behörden, wie es der Ministerin vorschwebt, hält der Geschäftsführer des Schäferhofes nichts. Er möchte das Thema lieber in „regionalen Abstimmungsmodellen“ mit Handwerker- und Unternehmensvertretern regeln. Dort gebe es durchaus Wohlwollen.

Die Verantwortung für die unsozialen Kürzungen sieht Rossmann allerdings nicht nur bei der Ministerin aus Niedersachsen. Für den Sozialdemokraten ist es auch „ein Zugeständnis an die Blindwütigkeit der FDP.“

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