Gemeindevertretung : Grundschulen unterschiedlich teuer

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Peter Hormann wunderte sich. „Die Schulkostenbeiträge der beiden Uetersener Grundschulen liegen deutlich auseinander. Wieso eigentlich?“, fragte der Vorsitzende des Groß Nordender Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung während der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung.

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06. Juli 2015, 21:42 Uhr

Für das Jahr 2014 forderte die Stadt Uetersen von den Nachbarkommunen pro Kind an der Friedrich-Ebert-Schule einen Beitrag in Höhe von rund 1850 Euro. Wenn Jungen und Mädchen aus dem Umland dagegen die Grundschule Birkenallee besuchten, zahlten die Heimatgemeinden pro Kopf fast 800 Euro mehr, nämlich knapp 2640 Euro.

Errechnet wurden die Beiträge auf Grundlage der 2012 an den Schulen angefallenen Kosten und erzielten Einkünfte, umgelegt auf die einzelnen Kinder. An der Friedrich-Ebert-Schule betrug die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben knapp 420000 Euro, die auf 261 Kinder verteilt wurde. An der Grundschule Birkenallee wurden fast 600000 Euro auf 251 Schüler umgelegt. Pro Kopf wurde zudem eine Investitionspauschale von 250 Euro addiert.

„Das sind Dinge, die auffallend sind“, sagte Peter Hormann nach der Prüfung der Jahresrechnung. Als Beispiel führte er die Kosten des Gebäudemanagements an, die an der Friedrich-Ebert-Schule bei 140000 Euro liegen, an der Grundschule Birkenallee aber fast doppelt so teuer ausfielen. Die Pauschalen für das Ganztagsangebot und das Mittagessen waren an der Grundschule Birkenallee sogar dreimal höher als an der Friedrich-Ebert-Schule. „Es ist schwierig, das nachzuvollziehen. Wir müssen das so hinnehmen“, sagte Peter Hormann. Der Gemeinderat nahm die Jahresrechnung dennoch einstimmig an. Hormann will aber über das Amt Moorrege nähere Informationen zu den Schulkostenbeiträgen einholen. Bis 2012 bestimmte das Land sie. Seither dürfen die Kommunen sie anhand der tatsächlichen Ausgaben festlegen. Die Gemeindevertretung folgte der Empfehlung des Kreises Pinneberg, den Kindergartenbeitrag für einen Elementarplatz mit fünf Stunden pro Woche um monatlich 1,50 Euro auf 184 Euro zu erhöhen. Der Satz für den Spätdienst wird um einen Euro auf 18 Euro je angefangener halber Stunde angehoben.

Für den Bau eines neuen Löschwasserbrunnens an der Straße Lander sollen 6500 Euro aus der Rücklage entnommen werden. Die bestehende Anlage liefert nicht mehr genügend Wasser.

Für den Unterhalt des Gehweges auf der östlichen Seite der B431 entnimmt die Gemeinde 6000 Euro aus der Rücklage. Künftig will sie jährlich 4000 Euro dafür bereitstellen. Durch Wühlmäuse und Ameisen ist das Betonpflaster zum Teil abgesackt. Für knapp 20 Euro pro Jahr schließt die Gemeinde eine Versicherung für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden im Feuerwehrdienst wie etwa Herzinfarkte im Einsatz ab.

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