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Mare Nostrum : Flüchtlingsdrama Mittelmeer: Ein europäisches Problem

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Mehr Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung in den Herkunftsländern der Flüchtlinge würden auch die täglich präsenten Desaster auf dem Mittelmeer verhindern helfen. Das ist die Quintessenz eines Vortrags- und Diskussionsabends, zu dem die Gesellschaft für Sicherheitspolitik in das Parkhotel Rosarium eingeladen hatte.

Vortragende war Brigadegeneral Alberto Biavati, Verteidigung-, Luftwaffen- und Marineattaché der Botschaft Italiens in Berlin. Der General berichtete von dem einjährigen Einsatz (Mare Nostrum) seines Landes mit dem Ziel, Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu bewahren, Schlepper festzunehmen und deren Mutterschiffe zu zerstören. Biavati sagte, dass sein Land nach dem Vorfall am 3. und 4. Oktober 2013 mit 366 ertrunkenen Flüchtlingen gehandelt habe. Das Pech Italiens: Man entschied erst und fragte dann in Brüssel an, ob finanziell Unterstützung gewährt werden könne. Das Nein der EU kam prompt. Für Europa war es somit, der Vertragslage entsprechend, ein rein italienisches Problem.

„Mare Nostrum“ lief an, wobei Italien augenscheinlich davon ausgegangen ist, dass „sich der Begriff „Unser Meer“ auf ganz Europa bezieht. „Wir konnten damals nicht wegschauen, denn die Welt schaute auf uns, 366 Särge kann man nicht einfach ignorieren“, so der General, der anschließend die Taktik des Einsatzes erläuterte, an dem bis zum 31. Oktober mehrere Ressorts und Teilstreitkräfte (Marine und Luftwaffe) beteiligt waren.

„Mare Nostrum“ sei nun beendet. Die Bilanz könne sich sehen lassen: 150810 Migranten seien binnen eines Jahres versorgt worden, zwölf verdächtige Mutterschiffe seien überprüft, fünf davon beschlagnahmt worden. 330 Schlepper konnten festgenommen werden. Beteiligt waren täglich 900 Soldaten auf 32 Schiffen und zwei U-Booten (ein Schiff kam aus Slowenien). Der Einsatz habe monatlich 9,4 Millionen Euro gekostet.

„Mare Nostrum“ werde am 1. Januar 2015 durch „Frontex“ ersetzt, bis dahin gebe es eine Übergangsphase. Die europäische Aktion koste monatlich drei Millionen Euro. Der Erfolg, so der General, bleibe abzuwarten. Unterschied zu „Mare Nostrum“: „Frontex“ operiere lediglich in den hoheitlichen Gewässern Italiens, ein Jahr lang habe man auf hoher See operiert.

Der Attaché erläuterte vor leider nur 25 Besuchern, wie die Schlepper vorgehen und welches Leid diese erzeugten. Während des zwölfmonatigen Einsatzes habe man es mit einem schwer zu überwachenden Seegebiet zu tun gehabt, habe jedoch erreicht, dass 99 Prozent aller Flüchtlinge vor der Küste abgefangen werden konnten. Der jeweilige Status dieser habe bereits an Bord der Schiffe geklärt werden können, entsprechende Staatsbeamte seien auf den operierenden Schiffen gewesen.

Der General sagte, dass die EU nie begriffen habe, dass es sich um ein europäisches Problem handelt. Er könne nur hoffen, dass es sich nun ändere. Nach wie vor ist es allerdings so, dass die EU außenpolitisch eher einem Mixed konkurrierender Interessen gleicht, denn einem harmonischen Ganzen.

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erstellt am 12.Nov.2014 | 20:37 Uhr

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