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Uetersener Nachrichten

16. Dezember 2017 | 08:48 Uhr

Entgegnung : Es muss gespart werden

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

„Jedes weitere Jahr ohne Einsparungen wäre verloren gewesen!“, kontert die CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Ostmeier die Kritik des SPD-Landtagskandidaten Thomas Hölck an der Bilanz von Schwarz-Gelb in Kiel („Zwei verlorene Jahre“).

shz.de von
erstellt am 04.Nov.2011 | 22:04 Uhr

„Jedes weitere Jahr ohne Einsparungen wäre verloren gewesen!“, kontert die CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Ostmeier die Kritik des SPD-Landtagskandidaten Thomas Hölck an der Bilanz von Schwarz-Gelb in Kiel („Zwei verlorene Jahre“). Der Schuldenabbau stehe in der Verfassung, so Barbara Ostmeier. Die Sozialdemokraten hätten ihn mit verabschiedet. „Gelder einzusparen ist in unserer Zeit nicht unsozial“, steht für die Hetlinger Bürgermeisterin fest. Aktuell würde jeder dritte Steuer-Euro für Schulden und Verpflichtungen eingesetzt, die das Land zu tragen habe.

Der Landtagsabgeordneten ist klar, dass Streichungen in den vergangenen Monaten vor allem den sozialen Bereich getroffen haben. „Einsparungen treffen immer diesen Bereich, weil die Leistungen dort freiwillig sind“, erklärt sie. „An die verpflichtenden Leistungen – das müsste eigentlich jeder Politiker wissen – kommen wir ohne verheerende Folgen nicht ran.“

Die Christdemokratin verweist aber auch auf Umschichtungen durch die zusätzlichen Mittel zum Beispiel für die Frühkindliche Bildung gab. So ist die Schulsozialarbeit ausgebaut, rund 8000 neue Betreuungsplätze geschaffen und die Zuschüsse für Nebenkosten an Bildungseinrichtungen um 17 Prozent gesteigert worden.

„Sinnvoll und überlegt sparen“ ist ihr Credo. Dies gilt für die Fachhochschule Wedel, die sich über Studiengebühren und Stipendien finanzieren kann. Die Kritik an der Mittelkürzung für das Frauenhaus in Wedel entgegnet sie mit dem Hinweis auf die Frauenhäuser in Pinneberg und Elmshorn, für deren Erhalt gekämpft wurde. „Hinzu kommt die Kooperationsmöglichkeit mit unserem sozialdemokratisch regierten Nachbarn Hamburg“, so Barbara Ostmeier. Eine Möglichkeit, die von der SPD besonders wahrgenommen werden sollte.

Zum Streit um die Gymnasien sagt sie: „Wie die CDU favorisiert auch die SPD G8.“ Sie vermisst bei den Sozialdemokraten allerdings die Werbung für das Turbo-Abi, nicht nur in gesetzlicher Form, sondern direkt bei Eltern und Lehrern. Und die Schüler/Lehrer-Relation habe sich zudem laut dem „Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2010/2011“ seit 2005 deutlich verbessert.

„Wir haben einige einschneidende Änderungen vornehmen müssen, die unserem eigenen Wäh-lerklientel besonders weh tun“, erklärt die Parlamentarierin, etwa Haushaltskonsolidierungsgesetz oder die Energiewende. Entsprechende SPD-Ansätze sucht sie in Hölcks Ausführungen vergebens.

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