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Uetersener Nachrichten

20. August 2017 | 13:56 Uhr

Wahlen : Eklat im Haseldorfer Gemeinderat

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Einen Eklat haben die Christdemokraten während der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung provoziert. Zweimal lehnten sie gegen alle Gepflogenheiten den SPD-Vorsitzenden Thomas Hölck als neuen Finanzausschussvorsitzenden ab. Daraufhin verließen die Genossen unter Protest die Versammlung. „Ich bin entsetzt über das begrenzte Demokratieverständnis der Kollegen von der CDU“, schimpfte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Heike Meyer-Schoppa.

Zuvor waren alle Wahlen noch einvernehmlich gelaufen. Bei der Wiederwahl von Bürgermeister Uwe Schölermann (CDU) hatten sich die Genossen enthalten. Bei seiner Wahl ins Amt im September 2011 hatte es noch drei Gegenstimmen gegeben. Trotz dieses Signals der Kooperationsbereitschaft beantragte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Helmut Schübbe geheime Abstimmung, als es darum ging einen neuen Finanzausschussvorsitzenden zu bestimmen. Die SPD hatte das Vorschlagsrecht und vorher angekündigt Hölck zu nominieren.

Es gab acht Nein- und drei Ja-Stimmen. Anwesend waren acht Christ- und drei Sozialdemokraten. Hölck war durchgefallen.

Eine Begründung für die Ablehnung des SPD-Kreisvorsitzenden gaben weder Schübbe noch der Bürgermeister, der auch an der Spitze des CDU-Gemeindeverbandes steht. Hölck und Schölermann haben schon in vielen Auseinandersetzungen die politischen Klingen gekreuzt, zuletzt um einen umstrittenen Bebauungsplan.

Heike Meyer-Schoppa richtete einen Appell an die Konservativen, beantragte einen zweiten Wahlgang, doch das Ergebnis wiederholte sich.

Am Anfang der Sitzung hatte der Bürgermeister noch die gute Zusammenarbeit der Fraktionen in den beiden vergangenen Jahren gelobt und erklärt, sie fortsetzen zu wollen. „Leere Worten“ seien dies gewesen, kritisierte nun Heike Meyer-Schoppa. Schölermann war von den Abgang der Genossen offensichtlich überrascht und unterbrach die Sitzung. Mit dem Eklat blieb nicht nur die Spitze des Finanzausschusses unbesetzt, sondern auch alle anderen Posten, auf die die Roten dann Zugriff gehabt hätten. Faktisch verfügen die Schwarzen damit in allen gemeindlichen Ausschüssen über die Leitung, entweder als Vorsitzender oder als stellvertretender Vorsitzender.

Heike Meyer-Schoppa hatte vor dem SPD-Auszug angekündigt, während der nächsten Gemeindevertretung Hölck wieder für den Posten vorzuschlagen. Voraussichtlich am 1. Oktober muss also nicht nur noch einmal kräftig gewählt werden, sondern der Streit dürfte in eine neue Runde gehen.

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erstellt am 19.Jun.2013 | 19:15 Uhr

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