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Uetersener Nachrichten

18. Dezember 2017 | 08:36 Uhr

Eklat : Einigen sich Haseldorfer Politiker?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Die Haseldorfer Politiker müssen sich bewegen, wenn sie eine Blamage verhindern wollen. Auf Anraten der Kommunalaufsicht ist die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses am Donnerstagabend abgesagt worden. Auslöser war der Eklat während der vorherigen Gemeindevertretersitzung in Haseldorf (die UeNa berichteten).

shz.de von
erstellt am 21.Jun.2013 | 21:24 Uhr

„Aus der Mitte des Gremiums wird der Amtsvorsteher gewählt“, erklärt Andreas Köhler, Leiter des Fachbereichs Bürgerservice, Recht und Bauen beim Kreis und damit Chef der Kommunalaufsicht. Nominiert wurden jedoch nur fünf von sechs Mitglieder des Amtsausschusses. Der fehlende Haseldorfer Politiker sei ein potenzieller Kandidat für den Posten des Amtsvorstehers, erklärt Köhler. Da er nicht benannt wurde, konnte er auch nicht gewählt und die Sitzung musste abgesagt werden.

Während der Haseldorfer Gemeindevertretersitzung am vergangenen Dienstag hatten die Christdemokraten zweimal verhindert, dass der SPD-Ortsvorsitzende Thomas Hölck zum Finanzausschussvorsitzenden gewählt wurde. Daraufhin zogen die Genossen verärgert aus. Es konnte nicht mehr das zweite, von der SPD zu entsendende Amtsausschussmitglied gewählt werden.

Der Amtsausschuss ist das höchste politische Gremium der Verwaltung für die Gemeinden Haseldorf, Hetlingen und Haselau. Die Verwaltungsarbeit haben die Marschmer 2007 an das Uetersener Rathaus abgegeben.

„Eigentlich ist es Usus, dass die Fraktionen den Vorschlägen der anderen folgen“, sagt Andreas Köhler mit Blick auf den Streit im Haseldorfer Gemeinderat. Nach Wahlen komme es immer wieder vor, dass man sich in einem ersten Anlauf nicht einige. „In der Regel finden sich die Politiker dann aber zusammen“, so der Beamte.

Sollte es nicht gelingen, einen zweiten Vertreter Haseldorfs für den Amtsausschuss zu wählen, ist die Kommunalaufsicht des Kreises am Zug. Man würde erst Gespräche führen, erklärt der Fachbereichsleiter. „Letztes Mittel“ sei, dass die Kommunalaufsicht die Aufgabe des Amtsausschusses übernehme.

Daran dürfte den Marsch-Politikern gar nicht gelegen sein, denn zu den wichtigsten Aufgaben des Gremiums gehört es, mit potenziellen Nachfolgern für den 2016 erstmals kundbaren Vertrag über eine Verwaltungsgemeinschaft mit Uetersen zu verhandeln. Die Marsch-Politiker stehen unter Zeitdruck. Spätestens 60 Tage nach der Kommunalwahl vom 26. Mai muss die Haseldorfer Gemeindevertretung beide Politiker für den Amtsausschuss benannt haben. Nur weitere 14 Tage dürfen vergehen, bis sich der Amtsausschuss konstituiert hat. Die Deadline ist der 8. August. Sondersitzungen in den Sommerferien werden unumgänglich sein.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Boris Steuer bekräftigt im Gespräch die bisherige Position, Hölck wieder als Finanzausschussvorsitzenden vorschlagen zu wollen. Der SPD-Kreisvorsitzende hält sich mit Äußerungen zurück. „Der Ball liegt jetzt im Spielfeld der Christdemokraten“, so Hölck. Deren Fraktionsvorsitzender Dr. Helmut Schübbe, der die Konfrontation im Gemeinderat initiiert hatte, war für eine telefonische Stellungnahme nicht erreichbar. „Wir sondieren“, erklärte der Bürgermeister und CDU-Vorsitzende Uwe Schölermann. Er geht davon aus, eine Lösung zu finden. Hölck und Schölermann gelten als einander in inniger Abneigung zugetan.

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