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Bildungsausschuss : Eine Ouvertüre mit schrägen Tönen

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Der Haushalt der Stadt Uetersen war Thema der jüngsten Sitzung des Bildungsausschusses im Rathaus. Dabei ging es um mehrere Produkte, das Fachgremium betreffend. „Produkte“, heißt heute, im Zeitalter der Doppik, der doppelten Buchführung, das, was man früher Haushaltsstellen nannte. Die Aufstellung des Haushaltes für das nächste Jahr ist eine der Kernaufgaben der Selbstverwaltung. Dort wirken Lokalpolitiker am liebsten. Vorausgesetzt, sie verfügen über genug finanzielle Mittel, was in der Rosenstadt seit geraumer Zeit aber nicht der Fall ist.

shz.de von
erstellt am 17.Nov.2015 | 17:59 Uhr

Dennoch: Die Politiker legen Wert darauf, dass sie es sind, die festlegen, wofür Geld ausgegeben wird und wofür eben nicht. Das hatten sie der Verwaltung im vergangenen Jahr ins Stammbuch geschrieben, als diese bereits vorgearbeitet und einige Wünsche Dritter bereits im Haushaltsentwurf veranschlagt hatte.

Die Verwaltung hatte das wohl vernommen und diesmal Zurückhaltung geübt, sehr zur Verärgerung von FDP-Mann Rolf Maßow, der sagte, dass man sich als Verwaltung nicht damit rühmen könne, einen positiven Haushalt vorzulegen, ohne wesentliche Ausgaben vermerkt zu haben. Maßow kam auf einen artikulierten Bedarf von 6,3 Millionen Euro. Die Verwaltung habe davon lediglich rund 3,1 Millionen übernommen und in den Haushalt eingefügt. Bauliche Unterhaltung sei überhaupt nicht eingeplant worden. Es blieb also ein Entscheidungsspielraum in Höhe von 3,2 Millionen Euro für die Politiker.

Den aber habe man doch gewollt, merkte Ingo Struve von der SPD-Fraktion an. Man könne also eine Verwaltung nicht dafür schelten, dass sie vereinbarungsgemäß gehandelt hat. Sie hätte vielleicht nicht gleich verkünden sollen, dass der Haushalt positiv sein werde, aber vom Grundsatz her seien die Vorlagen in Ordnung.

Nach der Ouvertüre begann der eigentliche Akt. Die Politiker entschieden über das „Wohl“ und „Wehe“ der Antragssteller, darunter alle Schulen.

So wurden 6000 Euro für die Deckenerneuerung eines Klassenraumes an der Friedrich-Ebert-Schule in den Haushalt eingestellt. Und auch der Umbau der alten Rettungswache an der Geschwister-Scholl-Schule zu einem Technikraum soll 2016 für geschätzte 13000 Euro erfolgen, bei gleichzeitiger Spendenzusage der Awo in Höhe von 3000 Euro. Die Sanierung der Damen- und Herren-WCs an der Birkenalleeschule soll 2016 in Angriff genommen werden. Vermutete Kosten: 30000 Euro.

Die Rosenstadtschule wird mit neuen Außenjalousien ausgerüstet (12000 Euro), und beim LMG wird die Komplettsanierung der sanitären Anlagen der Sporthalle fortgesetzt (64000 Euro). „www.stadt-uetersen.de“

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