Zuschuss : Eine Milliarde für Unterkünfte

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Der Bund will die Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen 2015 und 2016 mit insgesamt einer Milliarde Euro unterstützen. Das teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann mit.

shz.de von
30. November 2014, 17:57 Uhr

Dem Elmshorner Politiker zufolge könnten Flüchtlinge dadurch mit besseren Bedingungen bei der Unterkunft und der Gesundheitsversorgung rechnen. Die Hilfe soll aus der Mehrwertsteuer finanziert werden.

Das Land wiederum will den Deutschunterricht an Schulen stärker fördern. Hans-Helmut Birke, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, rechnet im kommenden Jahr mit etwa 13 bis 15 zusätzlichen Lehrern für das Angebot Deutsch-als-Zweitsprache (DAZ) im Kreis Pinneberg. Das sagte er kürzlich bei einem Pressegespräch über Asyl- und Flüchtlingspolitik. Bisher erteilen landesweit 220 Lehrer DAZ-Unterricht. Künftig sollen zusätzlich 125 volle Stellen geschaffen werden. Rossmann zufolge will das Land die Mittel für die Sprachkurse auf 1,9 Millionen Euro erhöhen.

Für den SPD-Politiker ist klar, dass auch der Bund bei der Sprachförderung nachlegen muss. „Im Koalitionsvertrag haben wir fest verabredet, dass die Integrationskurse auch für Asylbewerber und Geduldete geöffnet werden sollen. Das ist auch nur logisch, denn es soll jetzt endlich die Arbeitsmöglichkeit in vielen Fällen schon nach drei Monaten geben.“

Zudem müssten auch die Honorare für die Kursleiter der Integrationskurse deutlich verbessert werden. Es handle sich um eine sehr anspruchsvolle Arbeit. Rossmann beklagt in dieser Angelegenheit jedoch eine Passivitiät des Berliner Innenministeriums.

Immerhin wolle der Bund 2015 die Mittel für die Migrationsberatung um acht Millionen Euro erhöhen. Doch im nächsten Schritt müssten auch die Integrationskurse stärker gefördert werden, betonte Rossmann.

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