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Uetersener Nachrichten

21. September 2017 | 09:08 Uhr

Beratungen : Ein Haushalt mit Eigenheiten

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Dass eine Kommune auch unter ihren hohen Steuereinnahmen leiden kann, haben die Holmer Gemeindevertreter schmerzlich während der Beratungen zum Haushalt 2012 erfahren. Sie mussten kräftig das „Sparbuch“ der Gemeinde angreifen, um den Etat decken zu können.

shz.de von
erstellt am 18.Dez.2011 | 21:21 Uhr

Der Finanzausschussvorsitzende Horst Schaper (CDU) stellte während der Sitzung im Haus der Gemeinde das Zahlenwerk vor. 5,506 Millionen Euro will die Kommune im kommenden Jahr ausgeben (2011: 4,899 Millionen Euro).

800000 Euro müssen aus der Rücklage genommen werden, um den Etat zu decken, bekannte Schaper. Das Gemeindesäckel ist damit praktisch geplündert. Grund: Die Gemeinde hatte im zweiten Halbjahr 2010 und im ersten Halbjahr 2011 hohe Steuermehreinnahmen zu verzeichnen, erklärte er. Auf der Grundlage dieses Plus wurden die Umlagen berechnet, die die Gemeinde zum Beispiel für die Leistungen der Kreis- und Amtsverwaltung zu zahlen hat. „Allein für die Kreisumlage müssen wir 274000 Euro mehr bezahlen“, erklärte Schaper. Nun sind es 1,232 Millionen Euro.

Hinzu kommt, dass das Amt Moorrege bei den Steuereinnahmen ein Minus prognostiziert, etwa bei der Einkommensteuer von 1,6 Millionen Euro in 2011 auf 1,441 Millionen im kommenden Jahr. Sinken wird auch die Grundsteuer B für Grundstücke um 34000 Euro auf dann 380000 Euro.

Ein Fluch der guten Zahlen ist auch die Schlüsselzuweisung, die das Land den Kommunen gewährt. Weil Holm so prima dastand, sinkt sie von 147000 Euro in diesem auf Null im kommenden Jahr. Kleiner Trost: Da die Schlüsselzuweisung für 2013 mit auf der Grundlage von 2012 berechnet wird, können die Kommunalpolitiker dann wieder mit einer ordentlichen Summe rechnen.

Trotz allem charakterisierte der Finanzausschussvorsitzende die Materialien als einen „soliden Haushalt“. Denn Holm wird in diesem Jahr in einem für eine Gemeinde dieser Größe normalen Rahmen investieren. So werden die Toiletten der Grundschule saniert (50000 Euro), der Bauhof bekommt einen neuen Radlader (20000 Euro) und mit 20000 Euro wird die Fußwegsanierung fortgeführt. Insgesamt investiert die Kommune 2012 153000 Euro, so Schaper.

Die Sozialdemokraten enthielten sich jedweden Kommentars zum Haushalt. Einstimmig wurde das Zahlenwerk verabschiedet.

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