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Uetersener Nachrichten

24. Oktober 2017 | 03:17 Uhr

Gesamtumlage : Ein Blick in den Haushalt 2016

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Wie berichtet, hatten die Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum Haushalt 2016 mit ihren Stimmen als Mehrheitsfraktion durch eine Kürzung der Aufwendungen im Ergebnisplan des doppischen Haushalts in Höhe von 306000 Euro den Jahresfehlbetrag von 1102100 Euro auf 796100 Euro gesenkt.

shz.de von
erstellt am 11.Jan.2016 | 20:08 Uhr

Damit ist der Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf 29189900 Euro, einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 29986000 Euro und einem Jahresfehlbetrag von 796100 Euro festgesetzt worden. Im Finanzplan erfolgte folgende Festsetzung: Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 25968500 Euro, Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 26475200 Euro, Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 5676900 Euro, Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 6375400 Euro. Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde auf 1743700 Euro festgesetzt, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 Euro und der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 16000000 Euro.

Im Finanzausschuss war zuvor bereits beschlossen worden, dass alle geplanten Investitionen für das Haushaltsjahr 2016 sowie noch nicht begonnene investive Maßnahmen im aktuellen Haushaltsjahr, für die noch keine Beschlussfassung in den Fachausschüssen vorliegt, mit einem Sperrvermerk versehen und erst von den jeweiligen Fachausschüssen freigegeben werden. In seiner Darstellung und Bewertung des Haushalts hatte der finanzpolitische Sprecher der SPD Manfred Fäcke deutlich gemacht, dass von den etwa 20 Millionen Euro zu erwartenden Steuereinnahmen Tornesch an Land und Kreis Gesamtumlagen in Höhe von fast 8 Millionen Euro zu zahlen habe. „Was machen wir mit den 12 Millionen Euro, die übrig bleiben?“ 1,2 Millionen Euro muss Tornesch als Umlage an den Schulzweckverband zahlen, mit 2,1 Millionen Euro bezuschusst Tornesch die Betreuung der Kinder in den Kindertagesstätten, 2,8 Millionen Euro sind als Schulkostenbeiträge zu zahlen, mit 5,7 Millionen Euro schlagen die Personalkosten der Stadt (im Stellenplan ausgewiesenen Stellen: 113,26) zu Buche. „368000 Euro fließen in Zinszahlungen, 400000 Euro in die Sportförderung, 300000 Euro in die Feuerwehren, 200000 Euro in die Volkshochschule und 150000 Euro in den Unterhalt der Fußgängerbrücke“, rechnete Manfred Fäcke vor und ging auch auf die Verbindlichkeiten der Stadt ein.

Verbindlichkeiten / Auswahl an Investitionen 2016

Ende 2015 lagen die Kassenkredite der Stadt bei 8,19 Millionen Euro und die langfristigen Kredite bei 12,2 Millionen. Auch die Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe wirken sich auf den Haushalt der Stadt aus. Abwasserbetrieb: 6,6 Millionen Euro; Grundstücksgesellschaft GGT: 2,1 Millionen Euro; Grundstücksgesellschaft Sportpark: 2,8 Millionen Euro. Verbindlichkeiten der Stadt im Schulverband Tornesch-Uetersen: 17,2 Millionen Euro. Zu den geplanten Investitionen 2016 gehören: 250000 Euro Zuschuss an Tennisclub (TCT) und 540000 Euro Darlehen an TCT für den Bau einer Tennishalle; 180000 Euro für Einsatzleitfahrzeug Feuerwehr; 147000 Euro für Anschaffungen Feuerwehr, 92000 Euro für Umrüstung Digitalfunk, 95000 Euro für Fahrstuhl (Fritz-Reuter-Schule).

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